Nov 15

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 15. November 2016 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (29)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Berichte

4.1

Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtgebiet Münster

4.2

Bebauungsplan Nr. 569 - Erneute Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Entwicklung des Fernbuslinienverkehrs in Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 2 Münster-Uppenberg/Mauritz

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.2

Umgestaltung Ferdinandstraße - Anregung nach § 24 GO NRW (2016-00108)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Wibbeltstraße, Robert-Blum-Straße und Jostesstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Wibbeltstraße, Robert-Blum-Straße und Jostesstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bewerbung zur Teilnahme am "Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus" (2017-2020) der Ev. Familienbildungsstätte Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Haushalt

7.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2017

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2017 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2015-2019

8

Anregungen/Anträge und Anfragen

8.1

Installation einer blinkenden Fußgängersignalampel

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

10

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
15.11.2016 17:05 Uhr
Ende
15.11.2016 18:24 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage