Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 13. März 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (70)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Neue und unbesetzte Stellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens (beschränkte Ausschreibung UVgO) zur Durchführung der Entrümpelung der Stadthalle Bad Godesberg, Koblenzer Straße 80, 53177 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 22 städtische Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (3-Jahresvertrag)vom 01.07.2024 – 30.06.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Parkraumkonzept Nordstadt – Markierung und Beschilderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Empfehlungen
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Vivatsgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: vertagt
Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Entgeltordnung für das Beethoven Orchester Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 (01.08.2022 – 31.07.2023), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2024 des Wahnbachtalsperrenverbandes (WTV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2023 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.05.2024 · 201.5 KB
Details
- Beginn
- 13.03.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 13.03.2024 19:52 Uhr