mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 13. März 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (63)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 1.2.1

    Neue und unbesetzte Stellen

    zur Kenntnis genommen
  7. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2024

    zur Kenntnis genommen
  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 22 städtische Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  15. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (3-Jahresvertrag)vom 01.07.2024 – 30.06.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens Parkraumkonzept Nordstadt – Markierung und Beschilderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  18. 6

    Empfehlungen

  19. 6.1

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    abgelehnt
  20. 6.1.1

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.2

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.3

    Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.4

    Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  24. 6.6

    Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.7

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt
  26. 6.8

    Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  27. 6.9

    Entgeltordnung für das Beethoven Orchester Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.10

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 (01.08.2022 – 31.07.2023), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.11

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 6.12

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7

    Anhörungen

  32. 9

    Mitteilungen

  33. 9.1

    Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.2

    Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.3

    Wirtschaftsplan 2024 des Wahnbachtalsperrenverbandes (WTV)

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.4

    Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.5

    Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.9

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  41. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 15.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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