Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 13. März 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (63)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage Haushaltsplan 2023/24, Ansätze der Bindungsgrade 2-7
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Neue und unbesetzte Stellen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.2.1
Neue und unbesetzte Stellen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Mittagessen an 22 städtische Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch des Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz Roleber
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (3-Jahresvertrag)vom 01.07.2024 – 30.06.2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens Parkraumkonzept Nordstadt – Markierung und Beschilderung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6
Empfehlungen
-
6.1
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
abgelehnt -
6.1.1
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.2
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.6
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
vertagt -
6.8
Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.9
Entgeltordnung für das Beethoven Orchester Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 (01.08.2022 – 31.07.2023), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Klimaschonend Bauen, Sanieren und Wohnen in Bonn DS 210846
zur Kenntnis genommen -
9.2
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
zur Kenntnis genommen -
9.3
Wirtschaftsplan 2024 des Wahnbachtalsperrenverbandes (WTV)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
9.5
Prüfung alternativer Organisationsformen für den Bäderbetrieb
zur Kenntnis genommen -
9.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:52 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz