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Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg

Beschlussvorlage: Einleitung 240177 vom 21.02.2024

beschlossen Stand: Am 13.03.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 21.02.2024

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 13.03.2024 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.5, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 240177 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung auf der Kläranlage Salierweg Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 13.03.2024 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der Sicherheitsbeleuch- tung auf der Kläranlage Salierweg wird zugestimmt. Begründung In der Kläranlage Salierweg ist eine Sicherheitsbeleuchtung bzw. Notbeleuch - tung in Betrieb. Die Sicherheitsbeleuchtung leitet im Gefahrenfall, wenn die Allgemeinbeleuchtung ausgefallen ist, den Bediensteten den Weg in die Außenbereiche. Diese Sicherheitsbeleuchtung hat den Lebenszyklus über - schritten, Teile der Anlage sind defekt und nicht mehr reparabel. Die Sicherheitsbeleuchtung ist für Leib und Leben ein lebenswichtiger Anlagen - teil, der erneuert werden muss. Die Instandhaltung der Kläranlagen ist Teil der rechtlichen Pflichtaufgabe in der Produktgruppe 11.03 – Entwässerung und Abwasserbeseitigung. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Vergabeart x öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-626 x VOB UVgO VgV 10.10.2024 – 02.01.2025 367.000 € Seite 1 von 2 Seite 2 —— Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung und Abwasser- beseitigung 521120 6630200 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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