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Einleitung des Vergabeverfahrens Parkraumkonzept Nordstadt – Markierung und Beschilderung

Beschlussvorlage: Einleitung 240234 vom 04.03.2024

beschlossen Stand: Am 13.03.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.

Verlauf

  1. 04.03.2024

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 13.03.2024 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

    TOP 5.7, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 240234 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens Parkraumkonzept Nordstadt – Markierung und Beschilderung Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 13.03.2024 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Aufgrund umfangreicher Abstimmungserfordernisse konnte die Vorlage leider nicht fristgerecht erstellt werden. Bei einer Verzögerung der Ausschreibung und Vergabe ist mit einer Preissteigerung für die zu erbringenden Leistungen sowie dem Entfall von Gebühreneinnahmen zu rechnen. Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für die Markierungen und Beschilderung zur Umsetzung des Parkraumkonzepts Nordstadt wird zugestimmt. Begründung Die auszuschreibenden Leistungen beziehen sich auf das am 08.12.2022 vom Rat beschlossene Parkraumkonzept Nordstadt (DS 222180). Die Planungen für die Markierungen und Beschilderungen sind weitestgehend abgeschlossen, so dass deren Umsetzung nun ausgeschrieben und beauftragt werden soll. Die wesentlichen Aspekte des Konzepts sind: • Vereinheitlichung der Parkregelungen • Reduktion innerstädtischer Verkehre, insbesondere von Parksuchverkehren. • Sicherung des Bewohnerparkens durch die Einführung einer Bewohner*innenparkregelung • Reduzierung des Parkdrucks • Wiedergewinnung von Verkehrsflächen für Fußgänger*innen sowie von Aufenthaltsflächen • Neuverteilung des Raumes für alternative Verkehrsträger und Mobilitätsangebote (breitere Gehwege etc.) sowie kulturelle, sportliche und sonstige Nutzung durch die Menschen im Quartier • Revitalisierung des innerstädtischen Quartiers durch eine höhere Seite 1 von 2 Seite 2 —— Aufenthaltsqualität • Errichtung zusätzlicher Radabstellanlagen • Integration alternativer und umweltschonender Mobilitätsangebote, z.B. durch Mobilstationen, Carsharing-Angebote oder die Förderung der Elektromobilität Vergabeart öffentlich offen (EU) 7 aufgeforderte Firmen x beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-819 x VOB UVgO VgV 150.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.12.07 Verkehrsplanung 529100, 543180 161001207, Innenaufträge 6112071 und 6102000 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja nein ja nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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