Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation
Beschlussvorlage: Einleitung 240096 vom 20.01.2024
beschlossen Stand: Am 13.03.2024 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe beraten. Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz.
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Verlauf
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20.01.2024
Beschlussvorlage: Einleitung
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13.03.2024 zuletzt
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
TOP 5.4, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 240096 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 13.03.2024 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für folgende Maßnahme wird zuge- stimmt: Begehung/Zustandserfassung von Großprofilen der städtischen Kanalisation Begründung Auf Grundlage der SüwVO Abwasser NRW besteht die rechtliche Notwendig- keit, den Zustand des städtischen Kanalnetzes alle 15 Jahre vollumfänglich zu erfassen. Dies geschieht bei allen Kanälen entweder durch eine TV-Inspektion oder durch Begehungen des städtischen Kanalnetzes mit eigenem Personal. Bei Großprofilen ist bedingt durch die großen Innendurchmesser von 1.800 mm oder mehr eine ausreichende Ausleuchtung durch eine herkömmliche TV- Inspektionskamera nicht gewährleistet. Die Untersuchungen können daher nur durch Begehungen erfolgen, die, wie mit der Bezirksregierung abgestimmt, kurzfristig zu erfolgen haben. Die Begehung soll aus Kapazitätsgründen (Aus- lastung der Personalkapazitäten) zusätzlich durch externe Anbieter erfolgen. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Vergabeart öffentlich x offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Seite 1 von 2 Seite 2 —— Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2024-167 VOB UVgO x VgV 05.2024 – 11.2025 320.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung und Abwasser- beseitigung 521130 6630100 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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