Rat
Montag, 08. November 2021 um 20:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (60)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
beschlossengeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
abgelehnt -
6.1.1
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
zur Kenntnis genommen -
6.2
BBB-DA: Stadthaus Bonn
abgelehnt -
6.2.1
BBB-DA: Stadthaus Bonn
zur Kenntnis genommen - 6.3
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6.3.1
Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
abgelehnt -
6.4
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
abgelehnt -
6.4.1
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
abgelehnt -
6.5
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
abgelehnt -
6.5.1
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
zur Kenntnis genommen -
6.6
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
abgelehnt -
6.7.1
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"
abgelehnt -
6.9
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
zurückgezogen -
6.9.1
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
zur Kenntnis genommen -
6.10
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Fördersumme für den Rosenmontagszug 2022
beschlossengeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
zur Kenntnis genommen -
7.1.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
zur Kenntnis genommen -
7.2
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021
zur Kenntnis genommen -
7.4
Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
zur Kenntnis genommen -
7.5
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
7.7
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
zur Kenntnis genommen -
7.8
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:36 Uhr
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