Rat
Montag, 08. November 2021 um 20:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Fragestunde öffentlich
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-DA: Stadthaus Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lebenswerte Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
Ergebnis: abgelehnt
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Ergebnis: abgelehnt
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
Ergebnis: abgelehnt
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
Ergebnis: abgelehnt
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"
Ergebnis: abgelehnt
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
Ergebnis: zurückgezogen
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fördersumme für den Rosenmontagszug 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung 2021/2022 – Genehmigung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.05.2023 · 199.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.11.2021 20:00 Uhr
- Ende
- 08.11.2021 22:36 Uhr