Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 26. April 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) – zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn (24 Monate)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2023-2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2023 außerhalb der Veranstaltungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Straßentunnel Bad Godesberg, Austausch der Ersatzstromanlagen (USV - Unterbrechungsfreie Stromversorgung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - VOB) Grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.08.2023 · 366.1 KB
Details
- Beginn
- 26.04.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 26.04.2023 18:35 Uhr