mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 26. April 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.1.3

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 1.2

    BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.1

    ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung

    vertagt
  9. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 1.4.1

    Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 1.5

    BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6

    BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung

    zur Kenntnis genommen
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 5

    Beschlüsse

  20. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) – zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn (24 Monate)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2023-2024)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.3

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2023 außerhalb der Veranstaltungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Straßentunnel Bad Godesberg, Austausch der Ersatzstromanlagen (USV - Unterbrechungsfreie Stromversorgung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - VOB) Grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6

    Empfehlungen

  27. 6.1

    CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  28. 6.2

    Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109

    abgelehnt
  30. 6.3

    Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  31. 6.4

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.5

    Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.5.1

    Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  34. 7

    Anhörungen

  35. 8

    Anregungen

  36. 9.1

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.2

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.2.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.3

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022

    zur Kenntnis genommen
  40. 9.4

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  41. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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