Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 26. April 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (58)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.1.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.1.2
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.1.3
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.2
BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
ST zu 222006-40 Große Anfrage: BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Einnahmen und Kosten der städtischen Verkehrsüberwachung
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.4.1
Stellungnahme zu -02: BBB-Anfrage Infrastrukturkosten für die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.5
BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Mitgliedschaften der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
BBB-Anfrage: Vorläufige Haushaltsführung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) – zur Durchführung von Umzugs- und Transportleistungen für die Stadtverwaltung Bonn (24 Monate)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2023-2024)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2023 außerhalb der Veranstaltungszeiten
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens, Straßentunnel Bad Godesberg, Austausch der Ersatzstromanlagen (USV - Unterbrechungsfreie Stromversorgung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - VOB) Grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Anmietung von Hubarbeitsbühnen (Jahresvertrag)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
6.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
6.2
Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Änderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
abgelehnt -
6.3
Beschlussvorschlag zum Bürgerantrag: "Beauftragung von Bonn-Netz im Rahmen der zukünftigen Wärmeplanung"
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.4
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9.1
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
9.2.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 12/2022
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz