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Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - VOB) Grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023

Beschlussvorlage: Einleitung 230713 vom 08.04.2023

beschlossen Stand: Am 26.04.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 08.04.2023

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 26.04.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.5, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 230713 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung - VOB) Grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 26.04.2023 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens – Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung – für die Maßnahme: grabenlose Reparaturen von Großprofilen der Kanalisation im Stadtgebiet Bonn 2023 wird zugestimmt. Begründung Auf Grundlage der SüwVO Abwasser NRW besteht die rechtliche Notwendig- keit, den Zustand des städtischen Kanalnetzes alle 15 Jahre vollumfänglich zu erfassen. Dies geschieht bei allen Kanälen entweder durch eine TV-Inspektion oder durch Begehungen des städtischen Kanalnetzes mit eigenem Personal. Im Zuge dieser Begehungen sind Befunde in ca.200 Haltungen erfasst worden, welcher einer Reparatur bedürfen um die Standsicherheit, Betriebssicherheit und Dichtheit des Netzes weiter zu gewährleisten. Die Unterhaltung der Kanalisation ist Bestandteil der rechtlichen Pflichtaufgabe Abwasserbeseitigung. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Die Vorgaben des § 82 GO NRW (Vor- läufige Haushaltsführung) sind erfüllt. Vergabeart X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen Seite 1 von 2 Seite 2 —— beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsver-gabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2023-2174 X VOB UVgO VgV 05.06.2023-31.12.2023 818.000€ Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsum- tiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung u. Abwasserbeseiti- gung 521130 6630100 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja X nein ja X nein X freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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