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BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Große Anfrage eingebracht von BBB 222006-40 vom 01.03.2023

beantwortet Stand: Am 26.04.2023 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 01.12.2022

    Beschlussvorlage

    222006, federführend: OB-23 Programmbüro Klimaneutrales Bonn 2035.

  2. 01.03.2023

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  3. 22.03.2023

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    vertagt

    TOP 1.6, Kenntnisnahme.

  4. 26.04.2023 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.2, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 222006-40 —— Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 01.03.2023 BBB-Anfrage zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 22.03.2023 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Kosten in welcher Höhe sind insgesamt für die externe Erstellung des Klimaplans angefallen und wie gliedern sich diese im Einzelnen auf? 2. Wie hoch ist der Anteil der im Klimaplan vorgesehenen Mittel getrennt nach investiven und konsumtiven Kosten in 2023/2024 insgesamt und speziell bei städtischen Liegenschaften, der unmittelbar zur THG-Minderung beiträgt und um welche investiven Maßnahmen handelt es sich dabei im Einzelnen? 3. Kosten in welcher Höhe und für welche Konzepte entfallen von den insgesamt in 2023/2024 vorgesehenen Mittel des Klimaplans in Höhe von ca. 50 Mio. Euro auf die Beauftragung externen Sachverstandes und welche der im Klimaplan aufgeführten Konzepte werden mit eigenem Personal durch die Programmbüros der Oberbürgermeisterin erstellt? 4. Wie teilen sich die im Klimaplan vorgesehenen rund 393 Mio. Euro ab 2025 ff. auf die dann kommenden Haushaltsjahre auf und wie hoch ist der Anteil getrennt nach investiven und konsumtiven Kosten, der unmittelbar zur THG- Minderung beiträgt? 5. Welche 15 städtischen Gebäude mit der höchsten absoluten Emissionshöhe umfasst die Empfehlung der Trianel im Zeitraum bis 2025 (Präsentation zu DS 222473), welche dieser Gebäude wurden seit 2019 mit welchem finanziellen Aufwand bereits saniert, wie hoch schätzt die Oberbürgermeisterin den finanziellen Aufwand für die verbleibenden Gebäude und werden im Wirtschaftsplan 2023 des SGB hierfür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt? 6. Wie viele und welche weiteren städtischen Gebäude beinhaltet die Sanierungs-Empfehlung der Trianel bis 2027, wie hoch schätzt die Oberbürgermeisterin die hiermit verbundenen Kosten und sind die hierfür erforderlichen Mittel in der mittelfristigen Finanzplanung eingestellt? Begründung Seite 1 von 2 Seite 2 —— Die Fragesteller sind angesichts der bevorstehenden Verabschiedung des Haushaltes 2023/2024 und der mittelfristigen Finanzplanung interessiert zu erfahren, ob, in welchem Umfang und welchen Haushaltsjahren Mittel bereits für konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Klimaplans eingestellt sind. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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