Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 18. August 2022 um 18:02 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (111)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser

Ergebnis: vertagt

1.4

BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.5.1

Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.6

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.6.1

Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.7

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.7.1

Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.7.2

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.8

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.8.1

Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.9

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.9.1

Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.10

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.10.1

Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.11

Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.11.1

Grünflächen insektenfreundlicher gestalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg

Ergebnis: geändert beschlossen

5.12.1

Koalitions-ÄA Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg Antrag zur Vorlage 220891

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: ohne Votum

6.2.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: ohne Votum

6.2.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: ohne Votum

6.2.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: ohne Votum

6.3

Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Koalitions-ÄA Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste Antrag zur Vorlage 220501-01

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals

Ergebnis: abgelehnt

6.4.1

BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6.1

BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7

BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

BBB-Antrag "Im Wingert"

Ergebnis: vertagt

6.8.1

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: vertagt

6.9

Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Sanierung eines Waldweges im Derletal, Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Fassadenfarben mit hoher Albedo

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.13.1

Fassadenfarben mit hoher Albedo

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.14

Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

7.1

Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.3

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.3

FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.4

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2

Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.1

Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang der Klimaforen 2&3 (Juli 2022)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Klimaschutzbeirat: Empfehlung zum Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor 2.0

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Modellprojekt Klimagerechtes Gewerbegebiet Beuel-Ost - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

9.8

Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Schutzmaßnahmen gegen Waldbrände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Bundesweit erhöhtes Auftreten von Misteln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

STADTRADELN 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.15

Aufwertung des Nücker Felsenwegs im Sinne der Besucherlenkung und -sensibilisierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.16

Optimierung vorhandener Gelbbauchunken-Tümpel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.17

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.07.2024 · 349.9 KB

Details

Beginn
18.08.2022 18:02 Uhr
Ende
18.08.2022 22:52 Uhr