Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 18. August 2022 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (111)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung / Zivilschutz
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand Baumschutzsatzung
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Wärmegewinnung aus Abwasser
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.5.1
Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.6
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.6.1
Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.7
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.7.1
Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.7.2
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern Antrag zur Vorlage 212090
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.8
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.8.1
Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.9
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.9.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.10
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.10.1
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.11
Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.11.1
Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
zur Kenntnis genommen -
5.12
Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
Koalitions-ÄA Errichtung eines Korridors für Mountainbike-Trails im Planungsgebiet Venusberg Antrag zur Vorlage 220891
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
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6.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186
nicht abgestimmt -
6.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
ohne Votum -
6.2.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
ohne Votum -
6.2.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
ohne Votum -
6.2.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
ohne Votum -
6.3
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Koalitions-ÄA Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste Antrag zur Vorlage 220501-01
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
abgelehnt -
6.4.1
BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
zur Kenntnis genommen -
6.5
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5.1
CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6.1
BBB-Antrag: Fortführung der ökologischen Aufwertung des Messdorfer Feldes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
BBB-Antrag: Bänke auf dem Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.8
BBB-Antrag "Im Wingert"
vertagt -
6.8.1
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
vertagt -
6.9
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Sanierung eines Waldweges im Derletal, Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Fassadenfarben mit hoher Albedo
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Fassadenfarben mit hoher Albedo
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
ohne Votum -
7
Anhörungen
-
7.1
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.1.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458
nicht abgestimmt -
7.3
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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7.4
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8
Anregungen
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8.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.3
FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.1.4
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2
Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2.1
Koalitionsantrag: Bäume und Baumstandorte langfristig erhalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune
zur Kenntnis genommen -
9.2
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang der Klimaforen 2&3 (Juli 2022)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Klimaschutzbeirat: Empfehlung zum Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor 2.0
zur Kenntnis genommen -
9.4
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Modellprojekt Klimagerechtes Gewerbegebiet Beuel-Ost - aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
9.6
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
9.7
Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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9.8
Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
zur Kenntnis genommen -
9.9
Schutzmaßnahmen gegen Waldbrände
zur Kenntnis genommen -
9.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung auf den Friedhöfen im Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
9.11
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
zur Kenntnis genommen -
9.12
Bundesweit erhöhtes Auftreten von Misteln
zur Kenntnis genommen -
9.13
Einleitung Vergabeverfahren Lieferung von Sommerblumen für 2023.
zur Kenntnis genommen -
9.14
STADTRADELN 2022
zur Kenntnis genommen -
9.15
Aufwertung des Nücker Felsenwegs im Sinne der Besucherlenkung und -sensibilisierung
zur Kenntnis genommen -
9.16
Optimierung vorhandener Gelbbauchunken-Tümpel
zur Kenntnis genommen -
9.17
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 22:52 Uhr
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