Mandari Insight

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 24. Januar 2012 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (29)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Anhörungen

4.1

Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.2

Weiterentwicklung Bürgerhaushalt - Eckpunkte des Verfahrens Bürgerhaushalt 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit - Umgestaltung der Promenadenunterführung Mauritzstraße (Antrag Nr. 181/2010 nach § 24 GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.5

Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.6

Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standort-gemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.7

Kappenberger Damm/Düesbergweg/Geringhoffstraße - Ausbau von barrierefreien Haltestellen (Maßnahme im Haltestellenprogramm 2012) und Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Speicher 2: Bestätigung der Empfehlung der Jury zur Vergabe eines Ateliers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge/Anregungen und Anfragen

5.1

Verkehrskonzept für das Hafen- bzw. Ostviertel

Ergebnis: eingebracht

5.2

Ergänzung der Signalanlage Warendorfer Straße/Dechaneistraße/Wiener Straße

Ergebnis: eingebracht

5.3

Wartehallen der Bushaltestelle Klarastift der Buslinie 14 in der Andreas-Hofer-Straße mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten ausstatten

Ergebnis: eingebracht

5.4

Emdener Straße: Abstellfläche für Fahrräder und Motorräder markieren, Fahrradständer einrichten

Ergebnis: eingebracht

6

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen/Anregungen und Anfragen

6.1

Verkehrsregelung Domplatz

6.1.1

Öffentliche Parkplätze im Bereich Domplatz nur noch für Sondernutzungen zulassen

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

6.1.2

Parkplatzsituation auf dem Domplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

- Parksituation an Markttagen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.4

- Parksituation auf dem Domplatz -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Verkehrsführung für Radfahrer an der Kreuzung der Promenade/Hörstertor verändern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Zukünftige Spielplatzversorgung im Bereich 12 Überwasser

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bänke im öffentlichen Raum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Abgabe neuer Anträge/Anregungen und Anfragen

8

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.01.2012

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
24.01.2012 17:04 Uhr
Ende
24.01.2012 18:50 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage