Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 01. Februar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (79)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.2.1
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschriften
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Einleitung des europaweiten Vergabeverfahrens für den Messebau der Stadt Bonn auf der Expo Real 2023 mit optionaler Beauftragung für die Jahre 2024/2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung Vermessungsrissverwaltung und Unterlagenportal
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2023 – 2025)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens; Betonsanierung und Industrieanstriche auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Wartung von Dickstoffpumpen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens Wartung der Mess- und Auswerteeinrichtung in der Klärschlammverbrennung auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung UVGO) Entsorgung von Bauabfällen / Beschaffung von Schüttgütern für den Zeitraum 01.03.2023 bis 28.02.2025 (BN-2023-244)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
zur Kenntnis genommen -
6.2
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.2
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.4
Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.5
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6.6
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
zur Kenntnis genommen -
6.7
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
vertagt -
6.8
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9.1
ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
abgelehnt -
6.10
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagt -
6.11
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.13.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.13.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.14
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Seniorenzentren Controlling 1. Halbjahr 2022
zur Kenntnis genommen -
9.2
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
9.3
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
zur Kenntnis genommen -
9.4
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
302.9 KB
Details
- Ende
- 20:24 Uhr
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