Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 01. Februar 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (79)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einleitung des europaweiten Vergabeverfahrens für den Messebau der Stadt Bonn auf der Expo Real 2023 mit optionaler Beauftragung für die Jahre 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung Vermessungsrissverwaltung und Unterlagenportal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2023 – 2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens; Betonsanierung und Industrieanstriche auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Wartung von Dickstoffpumpen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Wartung der Mess- und Auswerteeinrichtung in der Klärschlammverbrennung auf der Kläranlage Salierweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung UVGO) Entsorgung von Bauabfällen / Beschaffung von Schüttgütern für den Zeitraum 01.03.2023 bis 28.02.2025 (BN-2023-244)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren Wirtschaftsplan 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
Ergebnis: vertagt
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
Ergebnis: abgelehnt
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Seniorenzentren Controlling 1. Halbjahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.03.2023 · 302.9 KB
Details
- Beginn
- 01.02.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 01.02.2023 20:24 Uhr