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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 01. Februar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (79)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: 19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Straßenbeleuchtung, Entwicklung Energieverbrauch und Kosten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Genehmigung der Niederschriften

  8. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 4.1

    Einleitung des europaweiten Vergabeverfahrens für den Messebau der Stadt Bonn auf der Expo Real 2023 mit optionaler Beauftragung für die Jahre 2024/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung Vermessungsrissverwaltung und Unterlagenportal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2023 – 2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens; Betonsanierung und Industrieanstriche auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens Kläranlage Salierweg, Wartung von Dickstoffpumpen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens Wartung der Mess- und Auswerteeinrichtung in der Klärschlammverbrennung auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens (öffentliche Ausschreibung UVGO) Entsorgung von Bauabfällen / Beschaffung von Schüttgütern für den Zeitraum 01.03.2023 bis 28.02.2025 (BN-2023-244)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.1.1

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.2

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.2.1

    BBB-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: 9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 221959

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 6.3

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  27. 6.4

    Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.5

    Seniorenzentren Wirtschaftsplan 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.6

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.6.1

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.6.2

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.7

    Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.

    vertagt
  33. 6.8

    Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.9

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.9.1

    ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025

    abgelehnt
  36. 6.10

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt
  37. 6.11

    Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.11.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.12

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.13

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  41. 6.13.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  42. 6.13.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  43. 6.14

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 7

    Anhörungen

  45. 8

    Anregungen

  46. 9

    Mitteilungen

  47. 9.1

    Seniorenzentren Controlling 1. Halbjahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.2

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Controlling 1. bis 3. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.3

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Quartals und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2022/23

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.4

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022)

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:24 Uhr

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