Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Donnerstag, 29. Februar 2024 um 18:04 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (63)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.1.1

Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

FDP-Große Anfrage: Pendlerströme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

FDP-Große Anfrage: Pendlerströme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)

Ergebnis: vertagt

1.4

CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn

Ergebnis: vertagt

1.6

Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

1.7

Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

Ergebnis: vertagt

1.8

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

1.8.1

Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 31.10.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen

Ergebnis: vertagt

6.3.1

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)

Ergebnis: vertagt

6.3.3

FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463

Ergebnis: vertagt

6.3.4

Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)

Ergebnis: vertagt

6.4

Umgestaltung Rheingasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.5

Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Neuplanung ZOB Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Neuplanung ZOB Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

8

Anregungen

8.1

Quartiersgarage - Combahnviertel

Ergebnis: abgelehnt

8.1.1

Quartiersgarage - Combahnviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen

9.1

Aktualisierte Liste Anzahl Kfz-Parkstände in Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Information zu Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

15. Änderung der Parkgebührenordnung hier: Parkscheinautomaten Bezahlsysteme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.5

Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

9.7

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.05.2024 · 249.2 KB

Details

Beginn
29.02.2024 18:04 Uhr
Ende
29.02.2024 21:49 Uhr