Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Donnerstag, 29. Februar 2024 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (63)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
Große Anfrage der Koalition zu motorisiertem Verkehr in der Fußgängerzone Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
FDP-Große Anfrage: Pendlerströme
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
FDP-Große Anfrage: Pendlerströme
zur Kenntnis genommen -
1.3
CDU-Große Anfrage zum Sachstand Fährverbindung Bonn-Beuel (Rheinnixe)
vertagt -
1.4
CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen
zur Kenntnis genommen -
1.5
FDP - Große Anfrage: Rückzug des Free-Floating-Carsharing-Anbieters aus Bonn
vertagt -
1.6
Bahnlärm im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
1.7
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.8
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.8.1
Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 31.10.2023
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Ergänzende Information zu "Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn"
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
zur Kenntnis genommen -
6.2
Umgestaltung der Agnetendorfer Straße im Zusammenhang mit den Planungen zum Neubau des Schulzentrums Tannenbusch
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen
vertagt -
6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagt -
6.3.2
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Ergänzung Anlage)
vertagt -
6.3.3
FDP-Änderungsantrag: Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231463
vertagt -
6.3.4
Masterplan Innenstadt Bad Godesberg - Vorentwurf, Beteiligungsergebnisse und weiteres Vorgehen (Stellungnahme wie DS-Nr. 230737-04ST)
vertagt -
6.4
Umgestaltung Rheingasse
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.5
Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
FDP-Antrag: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn - den Rhein in den Nahverkehr integrieren
zur Kenntnis genommen -
6.7
Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8.1
Antrag der Koalition zu obligatorischen Ausstattungsmerkmalen von Parkscheinautomaten
zur Kenntnis genommen -
6.9
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
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6.10.1
Neuplanung ZOB Bonn
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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8.1
Quartiersgarage - Combahnviertel
abgelehnt -
8.1.1
Quartiersgarage - Combahnviertel
zur Kenntnis genommen -
9
Mitteilungen
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9.1
Aktualisierte Liste Anzahl Kfz-Parkstände in Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
9.2
Information zu Umsetzung von weiteren Fahrradstraßen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
15. Änderung der Parkgebührenordnung hier: Parkscheinautomaten Bezahlsysteme
zur Kenntnis genommen -
9.4
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.5
Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
zur Kenntnis genommen -
9.6
Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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9.7
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
249.2 KB
Details
- Ende
- 21:49 Uhr
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