mandari

FDP-Große Anfrage: Pendlerströme

Stellungnahme der Verwaltung 240129-01 ST vom 27.02.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 05.03.2024 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 25.01.2024

    Große Anfrage

    240129, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 27.02.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 27.02.2024

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.

  4. 29.02.2024

    Ausschuss für Mobilität und Verkehr

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.2.1, Kenntnisnahme.

  5. 05.03.2024 zuletzt

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.4.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 64.3 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 240129-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III 25.01.24 FDP-Große Anfrage: Pendlerströme Beratungsfolge Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 27.02.2024 Kenntnisnahme Ausschuss für Mobilität und Verkehr 29.02.2024 Kenntnisnahme Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 05.03.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Ermittlung der geforderten Daten ist derzeit nicht möglich, da sie erhebliche Ressourcen (personell wie finanziell) binden würde. Die Verfügbarkeit der Daten ist nicht in dem Maße und in der Granularität gegeben, wie zur Beantwortung der Fragen notwendig. Nur mit großem Aufwand und entsprechenden Mitteln könnte der geforderte Datenbestand erzeugt werden. Dabei könnten in Teilen auch Belange des Datenschutzes berührt werden. Die hier gestellte Große Anfrage übersteigt aufgrund ihres Umfangs und ihres Detaillierungsgrades nach Auffassung der Verwaltung den Rahmen einer Großen Anfrage. Gem. § 11 Abs. II i.V.m. § 22 Abs. I der Geschäftsordnung des Rates müssen die Fragen einer großen Anfrage kurz und bestimmt gefasst sein und können eine schriftliche Begründung enthalten. Daher wäre hier ein Antrag an den Hauptausschuss zu stellen und von diesem zu beschließen: Der Hauptausschuss hat gem. Nr. 2.6 der Zuständigkeitsordnung die Beschlusskompetenz über die Erteilung von Aufträgen an die Verwaltung zu entscheiden, sofern hierdurch Verwaltungskraft nachhaltig gebunden und der Erledigung laufender Aufgaben entzogen wird oder die Erledigung auch durch externe Vergabe möglich ist und hierfür Haushaltsmittel nicht zur Verfügung stehen. Das im Aufbau befindliche Verkehrsmodell liefert nach Fertigstellung Antworten auf Teilaspekte der Großen Anfrage. So werden genauere Angaben zum Binnenverkehr zwischen den Ortslagen in Bonn sowie über Bonn hinaus möglich. Verbesserte Angaben zu Pendler*innen stehen damit im jeweiligen Analysejahr zur Verfügung. Weiter können in einem verbesserten Maße verkehrliche Wirkungen im gesamtstädtischen Kontext über alle Verkehrsträger hinweg untersucht und bewertet werden. Nach aktuellem Zeitplan wird das Bonner Verkehrsmodell im Q2/2024 fertiggestellt. Sollte die Beschaffung der geforderten Daten darüber hinaus gewünscht sein, sind zusätzliche personelle und finanzielle Mittel für den Haushalt 2025/26 zu Seite 1 von 2 Seite 2 —— beschließen. Bei Annahme eines zu stellenden Antrags im Hauptausschuss kann die Verwaltung Schätzkosten ermitteln und zur Haushaltsberatung vorlegen. Die notwendigen Ressourcen stehen allerdings aus Sicht der Verwaltung dabei in einem starken Missverhältnis zur Aussagekraft der über das Verkehrsmodell hinaus gelieferten Daten. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz