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Bauausschuss

Montag, 25. Oktober 2021 um 16:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (21)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Bearbeitungszeit von Bauanträgen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2

Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Bearbeitungszeit Bauanträge"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Antrag der Ratsgruppe GUT betr.: "Klimaneutralität bei Planungen und Vergaben"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen von Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Ausschuss Bauen und Wohnen)

4.1

Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Flüchtlingsunterkünfte Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden sowie Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf, hier: Einstellungsbeschluss, Rückbau- und Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

8

Mündliche Anfragen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

16

A.1 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Bauausschuss und den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

A.2 Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

18

B Kulturbauten

19

B.1 Sachstandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) - Stand 23.September 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

20

B.2 Sachstandsbericht zur Generalinstandsetzung des Römisch-Germanischen Museums (RGM) - Stand 30.September 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Personalsituation - Bearbeitungszeit von Bauanträgen" (AN/1844/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Ende
18:40 Uhr

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