Nov 07

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 07. November 2019 um 17:08 Uhr

Haus der Begegnung

Tagesordnung (33)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung

Ergebnis: entfällt

2

Eingänge und Mitteilungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anliegen des Jugendrates

5

Anfragen

5.1

Offizielle Anfrage Liegenschaftsamt/ Tiefbauamt

Ergebnis: beantwortet

5.2

Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk West mit Schwimmbädern

Ergebnis: beantwortet

6

Berichte

6.1

Sachstandsbericht zur Planfeststellung BAB 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

64. Änderung FNP - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: vertagt

6.3

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entscheidungen

7.1

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West -Festlegung der Reihenfolge 2020 Grundlage für die Haushaltsplanung 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Konzept zur Umgestaltung des öffentlichen Raums in der Gievenbecker Ortsmitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.1.1

Antrag Parkkonzept für den "Ruhenden Verkehr" in Gievenbeck Mitte

Ergebnis: beantwortet

8.2

64. Änderung FNP - Geänderter Beschluss zur Änderung

Ergebnis: vertagt

8.3

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Entwurf des Haushaltsplanes 2020

9.1

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9.2

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

10

Neue Anregungen/Anträge

10.1

Ist Wasserstoff ein Teil der Lösung für mehr Klimaschutz

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

10.2

Schaffung eines Kreativ Spielplatzes in Münsters Westen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

11.1

Eichenprozessionsspinner

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.11.2019 17:08 Uhr
Ende
07.11.2019 19:57 Uhr
Ort
Haus der Begegnung