Hauptausschuss
Montag, 14. August 2023 um 16:32 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (17)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Aktuelle Stunde: Verkehrsversuche"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Verbot der Nutzung von Lautsprecheranlagen im Geltungsbereich der Kölner Stadtordnung bei straßenmusikalischen und sonstigen Darbietungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "„Demokratische Fraktionen“ im Kölner Stadtrat"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Ansiedlung Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Vergünstigtes Deutschland-Ticket für Kölner Schülerinnen und Schüler"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Parkkonzerte im Rochuspark"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)
Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Antwort der Verwaltung vom 07.07.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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