Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Dienstag, 25. April 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (83)
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
Ergebnis: vertagt
Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur Bachstraße 1a; Nutzbarmachung zu Wohnzwecken
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur Bachstraße 1a; Nutzbarmachung zu Wohnzwecken
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Empfehlungen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg Antrag zur Vorlage 230529
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau Antrag zur Vorlage 230568
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielflächenkonzept 2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). Antrag zur Vorlage 230021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage 221486
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zurückgezogen
Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag-Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. 11, 13 (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage 230409
Ergebnis: abgelehnt
Grundstück in Bonn-Südstadt, An der Elisabethkirche 27 - Errichtung einer Werbeanlage (Mega-Light) Az.: 10988/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn-Castell, Graurheindorfer Str. 151 a (Gemarkung Bonn, Flur 12, Flurstück 72) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an das Bestandsgebäude, blindengerechte Wohnungen und 1 Gewerbeeinheit Aktenzeichen: 10179/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück Bonn, Gerhard-Domagk-Str. 3 (Gemarkung Endenich, Flur 1, Flurstück 1008) - Bauvoranfrage K-Uni Bonn, Ersatzneubau AVZII Aktenzeichen: 10927/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Duisdorf, Wesselheideweg 101 - Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle Az.: 10404/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn, Haager Weg 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE und Tiefgarage Az.: 169587 (neu: 0436/2021)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Dietrichstraße 112 - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle als Ausweichquartier für die Feuerwehr (FW III) auf 6 Jahre befristet für den Neubau der FW III Az.: 40363/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Dietrichstraße 112 - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle als Ausweichquartier für die Feuerwehr (FW III) auf 6 Jahre befristet für den Neubau der FW III Az.: 40363/2022 Antrag zur Vorlage 230676
Ergebnis: zurückgezogen
Anregungen
Mitteilungen
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilung der Verwaltung bezüglich einer im Rat "17.03.2022" gestellten Rückfrage im Protokoll zu DS: 212224 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 25.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2023 · 331.9 KB
Details
- Beginn
- 25.04.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 25.04.2023 21:44 Uhr