mandari

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Dienstag, 25. April 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (83)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    CDU-Große Anfrage: Gewinnung von Wohnraum durch den Ausbau von Dachgeschossen und Dachaufstockungen

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    CDU-Große Anfrage: Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A 565 und eingeschränkte Befahrbarkeit des Brückenbauwerks Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.1

    Stellungnahme zu -05: BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    vertagt
  11. 1.4.1

    Didinkirica; Weltkulturerbe Römerlager Bonn

    vertagt
  12. 1.5

    BBB-Anfrage zur Bachstraße 1a; Nutzbarmachung zu Wohnzwecken

    vertagt
  13. 1.5.1

    BBB-Anfrage zur Bachstraße 1a; Nutzbarmachung zu Wohnzwecken

    vertagt
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 6

    Empfehlungen

  19. 6.1

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 203. Änderung des Flächennutzungsplans „R(H)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg Antrag zur Vorlage 230529

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.2

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.2.1

    Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Limperich zwischen Landgrabenweg und Himmerichweg gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch - Korrektur der Gutachtenliste

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.3

    CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.3.1

    CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.3.2

    CDU-Antrag: Familiengerechtes Wohnen im Geschosswohnungsbau Antrag zur Vorlage 230568

  26. 6.4

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  28. 6.5

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.6

    Wahl eines Projektbeirats für das Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.7

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    abgelehnt
  31. 6.7.1

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.8

    Spielflächenkonzept 2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.9

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.9.1

    Spielplatzbedarfsplanung 2022: Maßgabe der BV Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.10

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.10.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    abgelehnt
  37. 6.11

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.12

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.12.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  41. 6.12.2

    CDU-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt
  42. 6.13

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.13.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.14

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages).

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.14.1

    Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss zur Errichtung einer Wohn- und Bürobebauung an der Franz-Josef-Strauß-Allee im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn (ehemalige Garage der Fahrbereitschaft des deutschen Bundestages). Antrag zur Vorlage 230021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.15

    Städtebauliches / freiraumplanerisches Qualifizierungsverfahren "Kölnstr. / Schlesienstr." - Benennung der politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.16

    Freiraumqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung von politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.17

    CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung

    abgelehnt
  49. 6.17.1

    CDU-Antrag: Zielbeschlüsse der Planung unter Beachtung des Prinzips der mehrfachen Innenentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.18

    BBB-Antrag: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828) Antrag zur Vorlage 221486

    abgelehnt
  51. 7

    Anhörungen

  52. 7.1

    Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage

    zurückgezogen
  54. 7.1.2

    Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.1.3

    FDP-Änderungsantrag-Grundstück Bonn-Beuel, Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Beuel, Flur 71, Flurstück 103) - Bauvoranfrage zur Errichtung von 2 Wohngebäuden mit je 4 WE und Tiefgarage Aktenzeichen: 40498/2022 Antrag zur Vorlage 230409

    abgelehnt
  56. 7.2

    Grundstück in Bonn-Südstadt, An der Elisabethkirche 27 - Errichtung einer Werbeanlage (Mega-Light) Az.: 10988/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 7.3

    Grundstück Bonn-Castell, Graurheindorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Bonn, Flur 12, Flurstück 72) - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus an das Bestandsgebäude, blindengerechte Wohnungen und 1 Gewerbeeinheit Aktenzeichen: 10179/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 7.4

    Grundstück Bonn, Gerhard-Domagk-Str. [Hausnummer ausgelassen] (Gemarkung Endenich, Flur 1, Flurstück 1008) - Bauvoranfrage K-Uni Bonn, Ersatzneubau AVZII Aktenzeichen: 10927/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7.5

    Grundstück in Bonn-Duisdorf, Wesselheideweg 101 - Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle Az.: 10404/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 7.6

    Grundstück in Bonn, Haager Weg 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 WE und Tiefgarage Az.: 169587 (neu: 0436/2021)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 7.7

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Dietrichstraße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle als Ausweichquartier für die Feuerwehr (FW III) auf 6 Jahre befristet für den Neubau der FW III Az.: 40363/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 7.7.1

    FDP-Änderungsantrag Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Dietrichstraße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung einer Fabrikhalle als Ausweichquartier für die Feuerwehr (FW III) auf 6 Jahre befristet für den Neubau der FW III Az.: 40363/2022 Antrag zur Vorlage 230676

    zurückgezogen
  63. 8

    Anregungen

  64. 9

    Mitteilungen

  65. 9.1

    Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.2

    Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 9.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6622-3 "Viktoriakarree" - Prüfung der Notwendigkeit von Tiefgaragen im Zusammenhang mit der Neuordnung des Cityrings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 9.3

    Mitteilung der Verwaltung bezüglich einer im Rat "17.03.2022" gestellten Rückfrage im Protokoll zu DS: 212224 CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.4

    Forum Exilkultur Bonn - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Windeckbunker

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung am 25.04.2023

    zur Kenntnis genommen
  71. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  72. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:44 Uhr

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