Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 01. Februar 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (70)
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Grüne/SPD-Große Anfrage: Zustand der Musikschule
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Installation von Elektroladestationen im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1.1
Umrüstung von Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Hardtberg
vertagt -
6.2
Wohnhaus Helmholtzstr. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
Grüne/SPD - Änderungsantrag: Wohnhaus Helmholtzstr. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 211880
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.2
Wohnhaus Helmholtzstr. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren
zur Kenntnis genommen -
6.3
Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"
zur Kenntnis genommen -
6.4
Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4.1
Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4.2
Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Karnevalsgesellschaften im Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Entsperrung von Haushaltsmitteln - Finanzstelle 5660012010300/78.5200 und Einleitung des Vergabeverfahrens; Einbau von Rampen entlang der Treppenanlage unterhalb der Finkenhofschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2022 - Ergänzung
zur Kenntnis genommen -
6.9
Grüne/SPD-Antrag: Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022
zur Kenntnis genommen -
6.10
Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle
vertagt -
6.10.1
Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle
vertagt - 6.11
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6.11.2
CDU-AA: Erprobungsmaßnahme Tempo 30 Antrag zur Vorlage 220065
abgelehnt -
6.12
Grüne/SPD-Antrag: Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Villemombler Straße/Rochusstraße
vertagt -
6.13
Grüne/SPD u.w.-Antrag: Markierung der Geschwister-Scholl-Straße als Einbahnstraße
vertagt -
6.14
CDU-Antrag: Sicherer Schulweg Witterschlick – Hardtberg Gymnasium Gefahrenstellen „An der Haeschmaar“
vertagt -
6.15
CDU-Antrag: Beschilderung im Einmündungsbereich Fontainengraben / Weierbornstraße in Bonn-Duisdorf
vertagt -
6.16
CDU-Antrag: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf
vertagt -
6.16.1
Grüne/SPD- AA: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf Antrag zur Vorlage 220076
vertagt -
6.17
CDU/SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Zuschuss an den Verein der Waldfreunde e.V. zur Dachsanierung des Vereinshaues; Feuerwehrtopf 2022 und Ausgabereste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17.1
Zuschuss an den Verein der Waldfreunde e.V. zur Dachsanierung des Vereinshaues; Feuerwehrtopf 2022 und Ausgabereste
zur Kenntnis genommen -
6.18
CDU-Antrag: Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
vertagt -
8.2
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie
beschlossengeändert beschlossen
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8.2.1
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.2
Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.3
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
abgelehnt -
8.2.4
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10
Anregungen
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10.1
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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10.1.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Verkehrszeichen Nr. 136-10 - Spielende Kinder - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
12.3
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Ergänzung der Stellungnahme zu Zif. 2 der Großen Anfrage DS 202395, "Haushaltsaufstellung 2021/2022;Etatisierung von Maßnahmen u.a. der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg"
zur Kenntnis genommen -
12.5
Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2021
zur Kenntnis genommen -
12.6
Gewährung von Sonderzuschüssen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
12.7
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.8
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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