Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 01. Februar 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (77)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne/SPD-Große Anfrage: Zustand der Musikschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

CDU-Große Anfrage: Installation von Elektroladestationen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umrüstung von Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Umrüstung von Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: vertagt

6.2

Wohnhaus Helmholtzstr. 18 Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Grüne/SPD - Änderungsantrag: Wohnhaus Helmholtzstr. 18 Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 211880

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.2

Wohnhaus Helmholtzstr. 18 Fällung von 1 städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

Anbringen eines Verkehrsspiegels "Im Ringelsacker 35"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Grüne/SPD/u.a.-Antrag: Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.1

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.2

Einhaltung von Tempo 30 "An der Haeschmaar"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5

Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Karnevalsgesellschaften im Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Entsperrung von Haushaltsmitteln - Finanzstelle 5660012010300/78.5200 und Einleitung des Vergabeverfahrens; Einbau von Rampen entlang der Treppenanlage unterhalb der Finkenhofschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2022 - Ergänzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Grüne/SPD-Antrag: Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Grüne/SPD-Antrag: Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.11

Grüne/SPD-Antrag: Erprobungsmaßnahme Tempo 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Erprobungsmaßnahme Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

CDU-AA: Erprobungsmaßnahme Tempo 30 Antrag zur Vorlage 220065

Ergebnis: abgelehnt

6.12

Grüne/SPD-Antrag: Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung Villemombler Straße/Rochusstraße

Ergebnis: vertagt

6.13

Grüne/SPD u.w.-Antrag: Markierung der Geschwister-Scholl-Straße als Einbahnstraße

Ergebnis: vertagt

6.14

CDU-Antrag: Sicherer Schulweg Witterschlick – Hardtberg Gymnasium Gefahrenstellen „An der Haeschmaar“

Ergebnis: vertagt

6.15

CDU-Antrag: Beschilderung im Einmündungsbereich Fontainengraben / Weierbornstraße in Bonn-Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.16

CDU-Antrag: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Grüne/SPD- AA: Parksituation Kurfürstenquelle / Brunnenstraße in Bonn Duisdorf Antrag zur Vorlage 220076

Ergebnis: vertagt

6.17

CDU/SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Zuschuss an den Verein der Waldfreunde e.V. zur Dachsanierung des Vereinshaues; Feuerwehrtopf 2022 und Ausgabereste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17.1

Zuschuss an den Verein der Waldfreunde e.V. zur Dachsanierung des Vereinshaues; Feuerwehrtopf 2022 und Ausgabereste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

CDU-Antrag: Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.19

Einleitung eines Vergabeverfahrens für den Ersatzneubau der Stützwand Wesselheideweg in Bonn-Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: vertagt

8.2

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: abgelehnt

8.2.4

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Verkehrszeichen Nr. 136-10 - Spielende Kinder - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Ergänzung der Stellungnahme zu Zif. 2 der Großen Anfrage DS 202395, "Haushaltsaufstellung 2021/2022;Etatisierung von Maßnahmen u.a. der Entwicklungsmaßnahme Hardtberg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Gewährung von Sonderzuschüssen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.02.2022 · 1.4 MB

Details

Beginn
01.02.2022 18:00 Uhr
Ende
01.02.2022 23:59 Uhr