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Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 12. März 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (98)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  4. 2.1.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  5. 2.2

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  6. 2.2.1

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  7. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  8. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  9. 2.3.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  10. 2.4

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  11. 2.4.1

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  12. 2.5

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  13. 2.5.1

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  14. 2.6

    FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“

    vertagt
  15. 2.6.1

    FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“

    vertagt
  16. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  18. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  20. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 6

    Beschlüsse

  22. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2

    Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

    vertagt
  25. 6.2.1

    Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

    vertagt
  26. 6.3

    Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.3.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.4

    Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.4.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.4.2

    BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel

    abgelehnt
  32. 6.5

    Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel

    vertagt
  33. 6.5.1

    Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel

    vertagt
  34. 6.6

    Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

    vertagt
  35. 6.6.1

    Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

    vertagt
  36. 6.6.2

    Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

    vertagt
  37. 6.7

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten

    vertagt
  38. 6.8

    Bürgerantrag: Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.8.1

    Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.9

    Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  41. 6.9.1

    Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  42. 6.10

    Bürgerantrag: Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.10.1

    Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz"

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.11

    Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW

    abgelehnt
  45. 6.11.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.12

    "Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Beuel nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.13

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  48. 6.13.1

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  49. 6.14

    Veranstaltung "Buntes Treiben Oberkassel", Ergänzung zum Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.15

    Veranstaltung am Beueler Rheinufer im Rahmen von "30 Jahre Deutsche Telekom - In Bonn für Bonn"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.16

    Parkraumkonzept Beuel-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.16.1

    FDP-Änderungsantrag: "Brötchentaste" Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704

    abgelehnt
  53. 6.17

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Siebengebirgsstraße [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.18

    Fällgenehmigung für eine doppelstämmige Rot-Fichte und eine doppelstämmige Birke auf dem Grundstück Kommentalweg [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.19

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt
  56. 6.20

    FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße

    vertagt
  57. 7

    Empfehlungen

  58. 7.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  59. 7.1.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  60. 7.1.2

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  61. 7.2

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  62. 7.2.1

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  63. 7.2.2

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  64. 8

    Anhörungen

  65. 8.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 8.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  67. 8.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  68. 8.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 8.1.4

    Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.2

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt
  71. 8.3

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 8.4

    Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490

    ohne Votum
  73. 9

    Stellungnahmen

  74. 10

    Anregungen

  75. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  76. 12

    Mitteilungen

  77. 12.1

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße, Ergebnis Ortstermin unter Bezug auf DS 231204

    zur Kenntnis genommen
  78. 12.2

    Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51

    zur Kenntnis genommen
  79. 12.3

    Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"

    zur Kenntnis genommen
  80. 12.4

    Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte

    zur Kenntnis genommen
  81. 12.5

    Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.6

    Friedhofsentwicklungsplanung - Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.7

    Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“ - Transparenz Verfahrensablauf -

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.8

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  85. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  86. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:20 Uhr

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