Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 12. März 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (98)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.1.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.2
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.2.1
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.3
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.3.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.4
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
2.4.1
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
2.5
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.5.1
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.6
FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“
vertagt -
2.6.1
FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel
abgelehnt -
6.5
Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
vertagt -
6.6.2
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz"
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW
abgelehnt -
6.11.1
Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW
zur Kenntnis genommen -
6.12
"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Beuel nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.13.1
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.14
Veranstaltung "Buntes Treiben Oberkassel", Ergänzung zum Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Veranstaltung am Beueler Rheinufer im Rahmen von "30 Jahre Deutsche Telekom - In Bonn für Bonn"
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.16
-
6.16.1
FDP-Änderungsantrag: "Brötchentaste" Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704
abgelehnt -
6.17
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Siebengebirgsstraße [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Fällgenehmigung für eine doppelstämmige Rot-Fichte und eine doppelstämmige Birke auf dem Grundstück Kommentalweg [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19
FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
vertagt -
6.20
FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.1.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.1.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.2
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.2.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
7.2.2
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
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8.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
8.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
8.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.4
Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagt - 8.3
-
8.4
Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße, Ergebnis Ortstermin unter Bezug auf DS 231204
zur Kenntnis genommen -
12.2
Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
zur Kenntnis genommen -
12.3
Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"
zur Kenntnis genommen -
12.4
Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte
zur Kenntnis genommen -
12.5
Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.6
Friedhofsentwicklungsplanung - Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“ - Transparenz Verfahrensablauf -
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
306.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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