Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 12. März 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (98)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

Ergebnis: vertagt

2.1.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

Ergebnis: vertagt

2.2

FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: vertagt

2.2.1

FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: vertagt

2.3

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.3.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.3.2

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

Ergebnis: vertagt

2.4.1

CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.5.1

CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.6

FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“

Ergebnis: vertagt

2.6.1

FDP u. BBB-Große Anfrage: Zustand der Maarstraße von der Kreuzung Broichstraße / Pfaffenweg bis Einmündung „Im Thelenpfand“

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

BBB-Änderungsantrag: Optimierung Fahrradanbindung Beuel-Niederholtorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Entfernung eines Zauns "Am Bolzplatz" in Beuel

Ergebnis: abgelehnt

6.5

Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Ablehnung des Entwurfes der Verwaltung einer Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für Bonn-Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.6.2

Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung im Bereich Küppersgarten

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Öffnen der Bahnhofshalle in Bonn-Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Bürgerantrag: Wiederherstellung der alten Verkehrsregeln auf der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Benennung des Rondells am Beueler Rheinufer (Rheinaustraße/Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Straße) in "Hans-Georg-Masuhr-Platz"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Bürgerantrag: Ausweisung der Rheinaustraße als Parkzone ausschließlich für PKW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

"Regionales Fahrradmietsystem"_Ausbringstandorte und Rückgabemöglichkeiten im Stadtbezirk Beuel nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.14

Veranstaltung "Buntes Treiben Oberkassel", Ergänzung zum Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Veranstaltung am Beueler Rheinufer im Rahmen von "30 Jahre Deutsche Telekom - In Bonn für Bonn"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Parkraumkonzept Beuel-Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

FDP-Änderungsantrag: "Brötchentaste" Parkraumkonzept Beuel-Zentrum Antrag zur Vorlage 241704

Ergebnis: abgelehnt

6.17

Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Baugrundstück Siebengebirgsstraße 88, 53229 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Fällgenehmigung für eine doppelstämmige Rot-Fichte und eine doppelstämmige Birke auf dem Grundstück Kommentalweg 2, 53225 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

Ergebnis: vertagt

6.20

FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt

7.1.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt

7.1.2

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt

7.2

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7.2.1

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2.2

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: vertagt

8.3

Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Stellungnahme der Bundesstadt Bonn zur Aufstellung des Landesstraßenbedarfsplan, hier: Maßnahme Nr. 490

Ergebnis: ohne Votum

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße, Ergebnis Ortstermin unter Bezug auf DS 231204

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern - Übersicht der bereits beschlossenen, aber noch nicht umgesetzten Standorte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Barrierefreier Ausbau von Straßenbahnhaltestellen in Bonn - Aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Friedhofsentwicklungsplanung - Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“ - Transparenz Verfahrensablauf -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

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20

(nichtöffentlich)

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21

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22

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.05.2025 · 306.9 KB

Details

Beginn
12.03.2025 17:00 Uhr
Ende
12.03.2025 21:20 Uhr