Nov 18

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 18. November 2014 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (31)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anhörungen

4.1

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4.2

Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.3

Veränderungssperre Nr. 105, Erste Verlängerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4.5

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5

Entscheidungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Skateanlage Sportanlage Manfred-von-Richthofen-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Berichte

6.1

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Mobilfunksendeanlagen in Münster,

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Bürgerhaushalt 2014

8

Haushalt

8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2015

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2013-2017

9

Anregungen/Anträge und Anfragen

9.1

Hansaplatz aufwerten - Aufenthaltsqualität verbessern

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9.2

Kunstwerk "Silberne Frequenz"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

10.1

Anregung zur Sperrmüllentsorgung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

12

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
18.11.2014 17:05 Uhr
Ende
18.11.2014 19:16 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage