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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 27. November 2018 um 17:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (16)

1

Mitteilungen

1.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anfragen

2.1

Mündliche Anfragen

2.1.1

Verbreitung des Flyers "Radfahren in Kölner Fußgängerzonen - City"

2.1.2

Sachstand zur Einrichtung eines Fußgängerbeauftragten

2.2

Schriftliche Anfragen

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einführung von fahrscheinlosen Tagen an allen Samstagen im Jahr 2019 auf allen ÖPNV- und SPNV-Linien im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Alternative beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mobilitätswende - Modal split (Az.: 02-1600-126/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Lärm- und Umweltbelästigung durch den Verkehr im Herkulestunnel Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Drogenproblematik in Köln - lizensierte Abgabe von Cannabis-Produkten (Az.: 02-1600-57/18)

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Reduzierung der durch Laubbläser verursachten Lärmimmissionen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Bürgereingabe nach § 24 GO, Schaffung eines "Hauses der Geschichte", Az:02-1600-169/18

Ergebnis: zurückgestellt

3.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO NW, betr. "Aktuelle Situation Brasiliens"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.8

Eingabe nach §24 GO - Silvester und Feuerwerk Az. 02-1600-200/18

Ergebnis: geändert beschlossen

Details

Ende
18:47 Uhr

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