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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 28. November 2019 um 19:10 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (16)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Jahresabschluss 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.2

Jahresabschluss 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3.3

3. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.4

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.5

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.6

eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft: Zuführung zur Kapitalrücklage

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Zwischenbericht für das dritte Quartal 2019 zum Wirtschaftsplan 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Ermittlung von Aufwand und Kosten für die Entsorgung von Einweg-Kunststoffprodukten im öffentlichen Bereich aufgrund der EU-Kunststoffrichtlinie

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

: European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.11.2019

Details

Ende
20:05 Uhr

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