Aug 18

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Montag, 18. August 2014 um 18:05 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (18)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Entscheidungen

2.1

Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen der bezirklichen Schulen im Stadtbezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anhörungen

3.1

1.Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Interimsmaßnahmen zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschlüsse für die Kindertageseinrichtung Burgwall und eine Dependance an der Kardinalstraße, Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Ausbau der Fußgängerampel Westfalenstraße/An der Alten Kirche/Friedhofstraße zur Kreuzungsampel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen / Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, der Betriebssatzung Münster Markting und der Betriebssatzung citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Amelsbürener Straße - von Meesenstiege bis Westfalenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Planfeststellung nach dem Bundeswasserstraßengesetz für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals (DEK) bei km 62,405 und km 62,423 (Ersatz der Prinz-Brücke Nr. 66 bei DEK-km 62,405 im Zuge der Stadtstraße Osttor durch eine Geh- und Radwegbrücke bei DEK-km

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

3.8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup, am Sonntag, dem 30.11.2014 (1. Advent)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Vorschläge und Anregungen / Anträge

4.1

Die Erkennbarkeit der Radwege im Einmündungsbereich von Straßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Überdachung der Fahrradständer an den Bushaltestellen der Linie 7 und R 41

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Prüfung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kreuzung Davertstraße/Zur Windmühle in Amelsbüren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Lehrerzimmer am Immanuel-Kant-Gymnasium prüfen

Ergebnis: zurückgezogen

5

Verschiedenes

Details

Beginn
18.08.2014 18:05 Uhr
Ende
18.08.2014 20:05 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup