Bezirksvertretung Münster-Ost

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0273/2022 · Vorlagen

3

Berichte

3.1

Beantwortung des Antrags A-O/0018/2021 der SPD vom 22.12.2021 zur Gestaltung der Brückenneubauten am Laerer Landweg und am Pleistermühlenweg und künftige Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Beantwortung des in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.03.2022 nicht beschlossenen Änderungsantrags der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL sowie Beantwortung der von der CDU-Fraktion zu Protokoll gegebenen Erklärungen zur Beschlussvorlage V/0040/

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.3

Stadtteilentwicklungskonzept Handorf, Gelmer, Sudmühle, Mariendorf

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.4

Sachstand des Dringlichkeitsantrags zur Querung Hobbeltstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anhörungen

4.1

Sauberkeit im öffentlichen Raum

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Sauberkeit im öffentlichen Raum

V/0086/2022 · Vorlagen

4.2

Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei…

V/0111/2022 · Vorlagen

4.3

Veloroute 11 MS-Telgte; Teilabschnitt Dingstiege Installation adaptive Straßenbeleuchtung -Baubeschluss adaptive Straßenbeleuchtung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veloroute 11 MS-Telgte; Teilabschnitt Dingstiege Installation adaptive Straßenb…

V/0129/2022 · Vorlagen

4.4

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedin…

V/0160/2022 · Vorlagen

4.5

1. Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung und barrierefreier Umbau des Knotenpunktes und Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „St.-Magareta-Kirche“ (stadteinwärts) und Übernahme des Ausbaus der Wolbecker Straße

Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag

1. Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung…

V/0208/2022 · Vorlagen

4.6

Baumaßnahme

Ergebnis: vertagt

Baumaßnahme

V/0233/2022 · Vorlagen

4.7

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

V/0221/2022 · Vorlagen

4.8

Fahrradnetz 2.0

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Fahrradnetz 2.0

V/0249/2022 · Vorlagen

5

fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

5.1

Wohnraum für Großfamilien in den neuen Baugebieten in Handorf

Ergebnis: eingebracht

Wohnraum für Großfamilien in den neuen Baugebieten in Handorf

AnO/0006/2022 · Anregung in der BV Ost

5.2

Prüfung Standort am Areal Hans-Bredow-Spielplatz für eine neue Kindertagesstätte in Mauritz-Ost

Ergebnis: eingebracht

Prüfung Standort am Areal Hans-Bredow-Spielplatz für eine neue Kindertagesstätt…

AFO/0004/2022 · Anfrage in der BV Ost

5.3

Anpassung der Ampelschaltung am Verkehrsknoten um das neue Brückenbauwerk Umgehungsstraße/Wolbecker Straße

Ergebnis: eingebracht

Anpassung der Ampelschaltung am Verkehrsknoten um das neue Brückenbauwerk Umgeh…

AFO/0005/2022 · Anfrage in der BV Ost

6

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

6.1

Sichere Fahrradverbindung von Münster-Handorf nach Münster-Wolbeck