Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 11. März 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (121)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagt -
2.4
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.4.1
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.5
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.5.1
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.6
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7.1
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8.1
Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10
CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.10.2
CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.11
BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.12.1
BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14
BBB-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
BBB-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15.1
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.16.1
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.17
CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.17.1
Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6.1
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagt -
6.5.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagt -
6.5.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagt -
6.6
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.2
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
zur Kenntnis genommen -
6.7
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
abgelehnt -
6.9
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
abgelehnt -
6.10
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
vertagt -
6.11
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
abgelehnt -
6.11.1
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße; hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 202275-04
zur Kenntnis genommen -
6.12
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagt -
6.12.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagt -
6.12.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagt -
6.12.3
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagt -
6.13
SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen
abgelehnt -
6.13.1
SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen
zur Kenntnis genommen -
6.14
GRÜNEN-Antrag: Herausnahme Durchgangsverkehr Kapellenweg prüfen
abgelehnt -
6.15
Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Beleuchtung-Laurelle
vertagt -
6.17.1
Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum
zur Kenntnis genommen -
6.17.2
Interfraktioneller Änderungsantrag: Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum Antrag zur Vorlage 254067
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18
Errichtung einer Fußgängerquerung über die Bernkasteler Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.19
-
6.20
Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen
zur Kenntnis genommen -
6.21
BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen
abgelehnt -
6.21.1
BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen
zur Kenntnis genommen -
6.21.2
BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen
zur Kenntnis genommen -
6.22
Grüne-Antrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.22.1
Volt-Änderungsantrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 Antrag zur Vorlage 260246
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.24
Grüne-Antrag: Kostenübernahme für Hinweisschilder in der Löbestraße aus dem Stadtbezirksbudget
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Grüne-Antrag: Kostenübernahme für Hinweisschilder in der Löbestraße aus dem Stadtbezirksbudget
zur Kenntnis genommen -
6.26
BBB-Antrag Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag 240454-05: BBB-Bezirksfraktion-Antrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454
-
6.26.1
BBB-Bezirksfraktion-Antrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454
zur Kenntnis genommen -
6.27
Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Bewachungsdienstleistungen für das "Haus an der Redoute"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28
Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf dem Baugrundstück Dollendorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.28.1
Volt-Änderungsantrag zu Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf dem Baugrundstück Dollendorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 260244
abgelehnt -
6.29
FDP-Dringlichkeitsantrag: Erhalt der Kastanie im Spatzenbrunnenpark bis zum Ende der Brutschutzzeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
beschlossengeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.2.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.3
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
abgelehnt -
8.4
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
abgelehnt -
8.4.1
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
zur Kenntnis genommen -
8.5
Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6
Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.1.1
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
zur Kenntnis genommen -
10.2
SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg
abgelehnt -
10.2.1
SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg
zur Kenntnis genommen -
10.3.1
SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
10.4
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
10.4.1
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Neubau des Kurfürstenbades
zur Kenntnis genommen -
12.2
Zentrenmanagement Bad Godesberg Projektabschluss ZIZ-Bundesförderung - Projektfortführung Städtebauförderung NRW
zur Kenntnis genommen -
12.4
Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
12.5
"Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ - Bewilligungsbescheid des Fördergebers
zur Kenntnis genommen -
12.6
Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:19 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz