mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 11. März 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (121)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt
  8. 2.4

    BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 2.4.1

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  11. 2.5.1

    Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  12. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  13. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  14. 2.7.1

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  15. 2.8.1

    Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  16. 2.9

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  17. 2.9.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.10

    CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.10.1

    CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.10.2

    CDU-Große Anfrage: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.11

    BBB-Anfrage: Sachstand Denkmalbereichssatzung 'Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf'; Drucksachengruppe 241435

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  22. 2.12.1

    BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.13

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.14

    BBB-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.14.1

    BBB-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.15

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.15.1

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.16.1

    CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  29. 2.17

    CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.17.1

    Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.18

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 2.18.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  33. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  34. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  35. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  36. 6.1

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.4.1

    Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.5

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt
  41. 6.5.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt
  42. 6.5.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt
  43. 6.6

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.6.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.6.2

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.7

    N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.8

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

    abgelehnt
  48. 6.9

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    abgelehnt
  49. 6.10

    CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)

    vertagt
  50. 6.11

    BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    abgelehnt
  51. 6.11.1

    BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße; hier: Stellungnahme der Verwaltung zu DS 202275-04

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.12

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt
  53. 6.12.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt
  54. 6.12.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt
  55. 6.12.3

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt
  56. 6.13

    SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen

    abgelehnt
  57. 6.13.1

    SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.14

    GRÜNEN-Antrag: Herausnahme Durchgangsverkehr Kapellenweg prüfen

    abgelehnt
  59. 6.15

    Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7014-1 „Deutschherrenstraße 175-187“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.16

    Beleuchtung-Laurelle

    vertagt
  61. 6.17.1

    Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.17.2

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum Antrag zur Vorlage 254067

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.18

    Errichtung einer Fußgängerquerung über die Bernkasteler Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.19

    CDU-Antrag: Sichere Querung auf dem Heiderhofring

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.20

    Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.20.1

    Interfraktioneller Antrag: Initiative für mehr Sicherheit - Dunkelstellen in Bad Godesberg beseitigen

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.21

    BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

    abgelehnt
  68. 6.21.1

    BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.21.2

    BSW/SBI-Antrag: Prüfung Barrierefreier Zugang zu den Bahnsteigen am Bahnhof Bonn-Mehlem – aktueller Zustand, Planungsstand und kurzfristige städtische Zwischenlösungen

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.22

    Grüne-Antrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.22.1

    Volt-Änderungsantrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 Antrag zur Vorlage 260246

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.23

    Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.24

    Grüne-Antrag: Kostenübernahme für Hinweisschilder in der Löbestraße aus dem Stadtbezirksbudget

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 6.24.1

    Grüne-Antrag: Kostenübernahme für Hinweisschilder in der Löbestraße aus dem Stadtbezirksbudget

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.26

    BBB-Antrag Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 240454-05: BBB-Bezirksfraktion-Antrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454
  76. 6.26.1

    BBB-Bezirksfraktion-Antrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße Drucksache 240454

    zur Kenntnis genommen
  77. 6.27

    Einleitungsbeschluss zur Vergabe von Bewachungsdienstleistungen für das "Haus an der Redoute"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.28

    Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf dem Baugrundstück Dollendorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6.28.1

    Volt-Änderungsantrag zu Fällgenehmigung für eine Sommer-Linde auf dem Baugrundstück Dollendorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 260244

    abgelehnt
  80. 6.29

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Erhalt der Kastanie im Spatzenbrunnenpark bis zum Ende der Brutschutzzeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 7

    Empfehlungen

  82. 7.1

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 8

    Anhörungen

  84. 8.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 8.2

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  86. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  87. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  88. 8.3

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    abgelehnt
  89. 8.4

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    abgelehnt
  90. 8.4.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    zur Kenntnis genommen
  91. 8.5

    Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 8.6

    Festlegung eines Standards für Zusatzinformationen auf Straßenschildern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 10

    Anregungen

  94. 10.1

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  95. 10.1.1

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    zur Kenntnis genommen
  96. 10.2

    SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg

    abgelehnt
  97. 10.2.1

    SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg

    zur Kenntnis genommen
  98. 10.3.1

    SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  99. 10.4

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  100. 10.4.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  102. 12

    Mitteilungen

  103. 12.1

    Neubau des Kurfürstenbades

    zur Kenntnis genommen
  104. 12.2

    Zentrenmanagement Bad Godesberg Projektabschluss ZIZ-Bundesförderung - Projektfortführung Städtebauförderung NRW

    zur Kenntnis genommen
  105. 12.4

    Bessere Ausleuchtung der Gehwege in der Parkanlage auf dem Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  106. 12.5

    "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ - Bewilligungsbescheid des Fördergebers

    zur Kenntnis genommen
  107. 12.6

    Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  108. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  109. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 24.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 24.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:19 Uhr

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