Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.1.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.2
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.3
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.4
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.4.1
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.5
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
zur Kenntnis genommen -
2.6
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
zur Kenntnis genommen -
2.7
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
vertagt -
2.7.1
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
vertagt -
2.8
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.8.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.8.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.9
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
vertagt -
2.11
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
2.11.1
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
abgelehnt -
6.1.1
Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
abgelehnt -
6.2.1
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
zur Kenntnis genommen -
6.3
Ausbau der Straße Gerichtsweg
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.3.1
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
abgelehnt -
6.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
zur Kenntnis genommen -
6.4.3
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
zur Kenntnis genommen -
6.4.4
BBB-Änderungsantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
zurückgezogen -
6.5
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
abgelehnt -
6.5.1
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee
abgelehnt -
6.6.1
Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße
abgelehnt -
6.8.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes oder Markierung „rechts vor links“ im Bereich Bröhltalbahnweg/Nähe Herbert-Rabius-Straße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar
abgelehnt -
6.11.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.12.1
Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.14
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
zur Kenntnis genommen -
6.15
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
abgelehnt -
6.15.1
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
zur Kenntnis genommen -
6.16
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.17
Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18
Interfraktioneller Antrag Umbenennung „Telekom Campus“ in „Beueler Rheinaue“ zum Fahrplanwechsel Dezember 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.2.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.3.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagt -
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
abgelehnt -
8.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.3.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.4
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.6
-
8.6.1
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.
zur Kenntnis genommen -
12.2
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
12.3
Ideenwettbewerb Pützchens Marktwiesen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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