mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    vertagt
  3. 2

    Fragestunde öffentlich

  4. 2.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  5. 2.1.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  6. 2.2

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  7. 2.3

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  8. 2.4

    CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  9. 2.4.1

    Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  10. 2.5

    FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5.1

    FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.6

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.7

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    vertagt
  14. 2.7.1

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    vertagt
  15. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  16. 2.8.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  17. 2.8.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  18. 2.9

    CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

    vertagt
  19. 2.11

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  20. 2.11.1

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  21. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  23. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2024

    zur Kenntnis genommen
  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 6

    Beschlüsse

  26. 6.1

    Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    abgelehnt
  27. 6.1.1

    Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.1.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.2

    Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    abgelehnt
  30. 6.2.1

    Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.2.2

    Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.2.3

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.3

    Ausbau der Straße Gerichtsweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  34. 6.3.1

    Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.3.2

    Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.4

    Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    abgelehnt
  37. 6.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.4.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.4.3

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.4.4

    BBB-Änderungsantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße

    zurückgezogen
  41. 6.5

    Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr

    abgelehnt
  42. 6.5.1

    Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.5.2

    Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.6

    Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee

    abgelehnt
  45. 6.6.1

    Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.7

    Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

    vertagt
  47. 6.8

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße

    abgelehnt
  48. 6.8.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.9

    Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes oder Markierung „rechts vor links“ im Bereich Bröhltalbahnweg/Nähe Herbert-Rabius-Straße

    vertagt
  50. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.10.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.11

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar

    abgelehnt
  53. 6.11.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.12

    Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  55. 6.12.1

    Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.13

    Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  57. 6.13.1

    Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.14

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  59. 6.14.1

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.15

    CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    abgelehnt
  61. 6.15.1

    ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.16

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  63. 6.17

    Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.18

    Interfraktioneller Antrag Umbenennung „Telekom Campus“ in „Beueler Rheinaue“ zum Fahrplanwechsel Dezember 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 7

    Empfehlungen

  66. 7.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 7.2

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  68. 7.2.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  69. 7.3.1

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt
  70. 8

    Anhörungen

  71. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  72. 8.2

    N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

    abgelehnt
  73. 8.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  74. 8.3.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  75. 8.4

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 8.5

    Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 8.6

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 8.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 9

    Stellungnahmen

  80. 10

    Anregungen

  81. 10.1

    Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  83. 12

    Mitteilungen

  84. 12.1

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.2

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.3

    Ideenwettbewerb Pützchens Marktwiesen

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.4

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  88. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  89. 13.1

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:30 Uhr

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