Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (110)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: vertagt
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“
Ergebnis: vertagt
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Einbahnstraßenregelung im unteren Teil des Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einbahnstaßenregelung im unteren Teil der Gerichtsweges zwischen Samansstraße und Königswinterer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: abgelehnt
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008 - ergänzende Unterlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Ausbauvorhaben Gerichtsweg - Beibehaltung Beschlussfassung aus 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Straße Gerichtsweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme zu den gesetzlich geregelten Fristen im Erschließungsbeitragsrecht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Straße Gerichtsweg - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Erschließungsbeiträge Liestraße und Auestraße
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sperrung der Gerhardstraße für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Änderung des Durchgangsverkehr in Gerhardstraße und Maria-Montessori-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation in der Rudolf-Hahn-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Anbringung eines Schildes oder Markierung „rechts vor links“ im Bereich Bröhltalbahnweg/Nähe Herbert-Rabius-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Limpericher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Bedarfsampel im Bereich Ecke Hauptstraße/Heidweg in Holzlar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Aufstellung eines Bargeldautomaten im Bereich "Om Berg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Aufstellung von Altglas- , Altkleider- und Altpapiercontainern an der Wittestraße in Schwarzrheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: abgelehnt
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
Ergebnis: vertagt
Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Quartierskonzept Combahnviertel - Bönnsche Viertel Antrag zur Vorlage 241471
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interfraktioneller Antrag Umbenennung „Telekom Campus“ in „Beueler Rheinaue“ zum Fahrplanwechsel Dezember 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Kennedybrücke durch die Verlegung des Radweges vor der Auffahrt von der Professor-Neu-Allee auf die Kennedybrücke.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ideenwettbewerb Pützchens Marktwiesen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2025 · 369.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 30.10.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 30.10.2024 20:30 Uhr