Hauptausschuss
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 18:02 Uhr
Tagesordnung (70)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse; "Bonner Geschichte zum Anfassen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse; "Bonner Geschichte zum Anfassen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: verwiesen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU-Fraktion: Sonntagsöffnung Bibliotheken
Ergebnis: abgelehnt
Antrag CDU-Fraktion: Sonntagsöffnung Bibliotheken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Für mehr Bürgerorientierung bei den digitalen Angeboten der Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
Ergebnis: zurückgezogen
Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: nicht abgestimmt
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Personalentwicklungskonzept Ingenieur*innen/Architekt*innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.02.2023 · 275.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2023 18:02 Uhr
- Ende
- 02.02.2023 19:08 Uhr