mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 02. Februar 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (70)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68

    vertagt
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68

    vertagt
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse; "Bonner Geschichte zum Anfassen"

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse; "Bonner Geschichte zum Anfassen"

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 1.5.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    zur Kenntnis genommen
  13. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  15. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.1.1

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.2

    Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.2.1

    Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.3

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    verwiesen
  24. 5.3.1

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    verwiesen
  25. 5.4

    CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.4.1

    Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.5

    BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.6

    CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk

    abgelehnt
  29. 5.6.1

    CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk

    zur Kenntnis genommen
  30. 5.7

    Antrag CDU-Fraktion: Sonntagsöffnung Bibliotheken

    abgelehnt
  31. 5.7.1

    Antrag CDU-Fraktion: Sonntagsöffnung Bibliotheken

    zur Kenntnis genommen
  32. 5.8

    FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.8.1

    ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.9

    Für mehr Bürgerorientierung bei den digitalen Angeboten der Stadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6

    Empfehlungen

  36. 6.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  37. 6.1.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  38. 6.1.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  39. 6.1.3

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  40. 6.1.4

    CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    weitere Lesung erforderlich
  41. 6.2

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    weitere Lesung erforderlich
  42. 6.2.1

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024

    weitere Lesung erforderlich
  43. 6.3

    Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  44. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401

    zurückgezogen
  45. 6.4

    Pilotprojekt Eigenreinigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.4.1

    CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

    abgelehnt
  47. 6.4.2

    Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung

    nicht abgestimmt
  48. 6.5

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.6

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.6.1

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.7

    Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 7

    Mitteilungen

  53. 7.1

    Personalentwicklungskonzept Ingenieur*innen/Architekt*innen

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.2

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  55. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  56. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  57. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 9.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 70

    Formalia

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:08 Uhr

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