Hauptausschuss
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (70)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.1.2
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept Nordstadt Offene Fragen zur Vorlage 222180
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Verlagerung der Pflegekolonne Innenstadt des Amtes 68
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse; "Bonner Geschichte zum Anfassen"
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse; "Bonner Geschichte zum Anfassen"
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.5.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB zur Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.1
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
zur Kenntnis genommen -
5.2
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2.1
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
zur Kenntnis genommen -
5.3
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
verwiesen -
5.3.1
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
verwiesen -
5.4
CDU-Antrag: Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Weiterführung der Fährverbindung bzw. Erweiterung als Wassertaxi
zur Kenntnis genommen -
5.5
BBB-Antrag Weltkulturerbe Niedergermanischer Limes; Erreichbarkeit des Ausstellungsraums zum Römerlager im Projekt „Didinkirika“ für Besucherbusse und Einbeziehung in die Route der Stadtrundfahrt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
abgelehnt -
5.6.1
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
zur Kenntnis genommen -
5.7
Antrag CDU-Fraktion: Sonntagsöffnung Bibliotheken
abgelehnt -
5.7.1
Antrag CDU-Fraktion: Sonntagsöffnung Bibliotheken
zur Kenntnis genommen -
5.8
FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.1
ST zum FDP-Antrag: Hilfsfonds Energiekrise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9
Für mehr Bürgerorientierung bei den digitalen Angeboten der Stadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
6.1.3
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Personalbedarf zur Umsetzung des Klimaplans Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.1.4
CDU-Änderungsantrag: Fragen zur Bonner THG-Bilanzierung - Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
weitere Lesung erforderlich -
6.2
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
weitere Lesung erforderlich -
6.2.1
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024
weitere Lesung erforderlich -
6.3
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
zurückgezogen - 6.4
-
6.4.1
CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504
abgelehnt -
6.4.2
Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung
nicht abgestimmt -
6.5
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.6
-
6.6.1
Änderung § 10 der Hauptsatzung
zur Kenntnis genommen -
6.7
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Personalentwicklungskonzept Ingenieur*innen/Architekt*innen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
70
Formalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
275.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:08 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz