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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 24. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (57)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024

    vertagt
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    abgelehnt
  7. 4.1.1

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.1.2

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 4.3

    Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg

    abgelehnt
  11. 4.4

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.4.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.6

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.7

    Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  17. 4.7.1

    Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.8

    Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.8.1

    Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.9

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.10

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.11

    Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.12

    Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 4.12.1

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.13

    Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.14

    Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 4.14.1

    Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.15

    Bürgerantrag: Elternbeitragserstattung fair gestalten

    abgelehnt
  29. 4.15.1

    Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Elternbeitragssatzung fair gestalten

    zur Kenntnis genommen
  30. 4.16

    Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 4.16.1

    Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.17

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.18

    Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 4.18.1

    Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen

    zur Kenntnis genommen
  35. 4.19

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 4.19.1

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5

    Beschlüsse

  38. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164681 - Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.2

    Beteiligungskonzept Projekt Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164682 - Digitales Jugendzentrum "das Flax"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.4

    Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 7

    Anhörungen

  43. 8

    Anregungen

  44. 9

    Mitteilungen

  45. 9.1

    Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  47. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  48. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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