Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 24. September 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (58)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024
Ergebnis: vertagt
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: abgelehnt
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Elternbeitragserstattung fair gestalten
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Elternbeitragssatzung fair gestalten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164681 - Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungskonzept Projekt Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: geändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164682 - Digitales Jugendzentrum "das Flax"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.10.2024 · 238.5 KB
Details
- Beginn
- 24.09.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 24.09.2024 23:59 Uhr