Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 24. September 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (57)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
abgelehnt -
4.1.1
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
4.1.2
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
abgelehnt -
4.4
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4.1
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.5
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
beschlossengeändert beschlossen
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4.6
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6.1
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.7.1
Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
zur Kenntnis genommen -
4.8
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8.1
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.12.1
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14
Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.14.1
Bürgerantrag: Konsequentes Veranstaltungs- und Werbeverbot für Zirkusse mit Tieren auf Bonner Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Elternbeitragserstattung fair gestalten
abgelehnt -
4.15.1
Stellungnahme zu dem Bürgerantrag: Elternbeitragssatzung fair gestalten
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
beschlossengeändert beschlossen
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4.16.1
Bürgerantrag: Verbesserung des ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
4.17
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.18
Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.18.1
Bürgerantrag: Anpassungen beim Beantragen von Bewohnerparkausweisen
zur Kenntnis genommen -
4.19
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.19.1
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164681 - Projekt Neues Quartier Bundesviertel
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Beteiligungskonzept Projekt Neues Quartier Bundesviertel
beschlossengeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164682 - Digitales Jugendzentrum "das Flax"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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