Nov 26

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 26. November 2019 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (23)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/1115/2019 · Vorlagen

4

Entscheidungen

4.1

Sanierung der Platzfläche Servatiiplatz 7-9

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung der Platzfläche Servatiiplatz 7-9

V/0739/2019 · Vorlagen

5

Anhörungen

5.1

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrrada…

V/0940/2019 · Vorlagen

5.2

97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.…

V/1061/2019 · Vorlagen

5.3

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium

Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Stand…

V/0997/2019 · Vorlagen

5.4

Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in di…

V/1070/2019 · Vorlagen

5.5

Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assi…

V/1076/2019 · Vorlagen

5.6

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung östlich des Dahlweges/südlich Roddesttraße im Bezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung östlich des Dahlw…

V/1021/2019 · Vorlagen

6

Berichte

6.1

Bürgerhaus Bennohaus – Überarbeitung des Nutzungskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerhaus Bennohaus – Überarbeitung des Nutzungskonzeptes

V/0974/2019 · Vorlagen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Akzeptanz für das Fahrradparken im Parkhaus Bremer Platz fördern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Akzeptanz für das Fahrradparken im Parkhaus Bremer Platz fördern

A-M/0003/2019 · Antrag an die BV Mitte

7.2

Anlage einer Blumenwiese zur Unterstützung von Bienen und anderen Insekten

Ergebnis: eingebracht

7.3

Baumaßnahme Zumsandestraße - Dauer und Sicherheit für Fußgänger

Ergebnis: eingebracht

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

8.1

Verkehrssituation am Alten Steinweg im Bereich des Parkhauses entschärfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrssituation am Alten Steinweg im Bereich des Parkhauses entschärfen

AnM/0002/2019 · Anregung in der BV Mitte

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
26.11.2019 17:04 Uhr
Ende
26.11.2019 18:39 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage