Jan 27

Bezirksvertretung 2

Dienstag, 27. Januar 2026 um 16:00 Uhr

Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (50)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/007/2025 vom 02.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Genehmigung, Neanderstraße 16 – Vollständige Beseitigung eines 2-geschossigen Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Abbruchantrag, Hoffeldstraße 43 – Abbruch des vorhandenen Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.3

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Projekt Spurensuche(n): Der Stadtbezirk 2 im Nationalsozialismus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag Brehmschule für das Gewaltpräventionsprojekt „Mein Körper gehört mir“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Verwendung von Haushaltsmitteln; hier: Instandsetzung und Renovierung des Vereingebäudes des Schützenvereins Flingern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verwendung von Haushaltsmittel 2026; hier: Zuwendungsantrag für das Kiefernstraßenfest 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Bezirkssportanlage Windscheidstraße - Teilerneuerung des Kunststoffrasenbelags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Haushaltsplanentwurf 2026 - Bezirksbezogene Haushaltsansätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Barrierefreier Ausbau des ÖPNV - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Grünordnungsplan - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anträge

6.1

Container vor dem BAZ - Antrag von Herrn Meyer

Ergebnis: vertagt

6.2

Verkehrssituation Metrostraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE, von Herrn Meyer, von Frau Loerwald

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Walter-Eucken-Straße / Metrostraße / Altenbergstraße

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Optimierung Ampelschaltung für Fußgänger Kreuzung Kettwiger Str./Erkrather Str. - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.5

Sanierung und Modernisierung der Skateranlage im Stadtwerkepark - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Querung Degerstraße - Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Regelung des Radverkehrs an der Grunerstrasse/Ahnfeldstrasse Richtung Jülicher Brücke - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Fußgängerüberquerung im Bereich Achenbachstraße / Schumannstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Schulwegsicherheit Grafental - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.2

Platz der Pioniere Höherweg/Albertstraße - Anfrage von Herrn Schwenk

Ergebnis: beantwortet

7.3

Bewertung Stadtwerkepark hinsichtlich seines ökologischen und klimaregulierenden Nutzens für die Stadt - Anfrage von Frau Weishaupt

Ergebnis: vertagt

7.4

Barrierefreiheit am Bahnübergang Bruchstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.5

Ahnfeldstr. 51 - Anfrage von Herrn Klar

Ergebnis: vertagt

7.6

Übergang Hoffeldstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

8

Anfragen zur aktuellen Sitzung

8.1

Baustelle Bruchstraße – Ampelschaltung, Verkehrsbelastung und Dauer der Maßnahme - Anfrage der AFD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8.2

Öffentliche Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 2 – Bestand, Kosten und weitere Planungen - Anfrage der AFD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8.3

Kinderspielplatz an der Neanderstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

8.4

Hochwasserschutz - Anfrage von Frau Weishaupt

Ergebnis: vertagt

8.5

ÖPNV Haltestelle Lindemannstraße Richtung Stadtmitte (auf der Höhe der Grafenberger Allee 140) - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

8.6

Bauvorhaben Cube Central 378/ Insolvenz Cube Asset X - Anfrage von Frau Bobbert und Herrn Schwenk

Ergebnis: vertagt

8.7

Situation Bauvorhaben Cube Central 378 Erkrather Straße/Kiefernstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8.8

Leerstehendes Haus in der Weseler Str. 9 - Anfrage von Frau Loerwald

Ergebnis: beantwortet

8.9

Judenhäuser - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

8.10

Kinderclub - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

8.11

Kurzzeitvermietung - Anfrage von Herrn Klar

Ergebnis: beantwortet

8.12

Parken - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

8.13

Parkverbotsschilder auf der Holbeinstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8.14

Koordination von Sperrungen durch mehrere Baustellen - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

9

Informationsvorlagen

9.1

Lärmschutzwände Buscher Mühle und Ahnfeldstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2 -: Vorlage BV2/119/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz an der Luise-Rainer-Straße nahe der Unterführung der Brücke Cranachstraße,- Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/183/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Moskauer Straße / Readinger Straße - 2-streifiger Ausbau der Planstraße Oberbilk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.01.2026 16:00 Uhr
Ende
27.01.2026 17:45 Uhr
Ort
Sitzungssaal BV 2