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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 13. September 2021 um 17:05 Uhr Lichthof SB

Tagesordnung (18)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW zur Neustrukturierung der Ausbildung für Pflegeberufe (AZ 101/21 B)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Abstellen von Mietfahrrädern und dergleichen im öffentlichen Raum (Az.: 02-1600-14/21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO, Verbot von leihbaren E-Scootern, AZ 185/19 B

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW - Kunstprojekt (AZ 06/21 S)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteilgung

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingaben zum Thema Tempo 30

Ergebnis: zurückgestellt

5

Allgemeine Verwaltungsvorlagen

5.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Schriftliche Mitteilungen

6.1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Kölner Müllfallen (AZ 292-19 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Mündliche Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.09.2021

Details

Ende
18:48 Uhr

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