Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Kölner Müllfallen (AZ 292-19 B)
Mitteilung Ausschuss 3178/2021 vom 06.09.2021
Stand: Am 13.09.2021 im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden geändert beschlossen.
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Mitteilung Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 06.09.2021 3178/2021 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 13.09.2021 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Kölner Müllfallen (AZ 292-19 B) Die Bürgereingabe nach § 24 GO vom 16.12.2019 wird dem Ausschuss zur Kenntnis und Beratung vorgelegt. Eine Beschlussvorlage der Verwaltung liegt nicht vor. Anlagen: - Eingabeschreiben - Präsentation der Kölner Müllfallen - Antrag mehrerer Ratsfraktionen für „Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air- Saison“, s. Pkt. 5 Gez. Höver -
1- Eingabe
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02-1/4 Geschäftsstelle Anregungen und Beschwerden Von: Nicolas Schweigert <Nicolas.schweigert@outlook.com> Gesendet: Montag, 16. Dezember 2019 10:18 An: . 02-1/4 Geschäftsstelle Anregungen und Beschwerden Ce: stock christian Betreff: Gespräch & Ausschuss Anregungen an Rat und Bezirksvertretungen - Kölner Müllfallen Anlagen: Koellner Muellfallen - December 2019.pptx Kennzeichnung: Zur Nachverfolgung Kennzeichnungsstatus: Erledigt Kategorien: ’ Rote Kategorie Sehr geehrte Geschäftsstelle Anregungen der Stadt Köln, pro Jahr treiben mehr als 140 T Müll vom Rhein in die Nordsee und obwohl die Nordsee 450 km entfernt vom Kölner Dom liegt, beobachten auch wir eine signifikante Belastung des Rheins und des Rheinufers. Ich engagiere mich in einer Kölner Initiative namens KRAKE (http://krake.koeln/). Wir bei der KRAKE (Gründer Christian Stock, 3000 engagierte Kölner) haben es uns zur Aufgabe gemacht, Plastik und Müll entlang des Rheins und auf anderen Grünflächen zu sammeln. Leider dürfen wir immer wieder an den gleichen Stellen Müll sammeln, da der Rhein täglich neues Plastik an das Ufer treibt. Unter dem Slogan „Kein Müll schwimmt an Köln Vorbei“ wollen wir gerne noch aktiver gegen das Plastik- und Müllproblem vorgehen. Wir würden gerne Müllfallen im Rhein installieren, um unseren Fluss, den Tieren, der Umwelt und auch uns Menschen noch effektiver zu helfen. Müllfallen sind schwimmende Fangkörbe (2 m Breite, 4m Länge), die an den Ausgenbögen des Rheins angebracht sind und so treibendes Plastik einfangen. Anbei finden Sie eine Präsentation mit weiteren Details, Informationen und Bildern. Wir würden uns gerne mit Ihnen treffen, um das Projekt Kölner Müllfallen vorzustellen und mit Ihnen über die Umsetzung zu diskutieren. Zudem wünschen wir uns, die Unterstützung vom Ausschuss Anregungen an Rat und Bezirksvertretungen. In dem Ausschuss würden gerne die Kölner Müllfallen vorstellen und hoffen eine Finanzierung sowie weitere Unterstützung auf verschiedenen Ebenen (AWB, Stadt, Konzeption) zu erhalten. Unser Ziel wäre es, die Sitzung vom 21.1.2020 zu erreichen. Wir haben das Projekt Kölner Müllfallen im Oktober gestartet, waren bisher mit dem Bundesumweltministerium, Landesumweltministerium, Wasser- und Schifffahrtsamt, Kölner Ämtern, wissenschaftliche Rheinstation der Universität zu Köln, Interessensgruppen und vielen Kölnern in Kontakt. Jetzt wird es Zeit voranzugehen und einen Müllfallen-Piloten zu realisieren. Unsere nächsten konkreten Schritte sind: « Beantragung einer Genehmigung beim Wasser- und Schifffahrtsamt Köln: Bauplan erstellen und Statik zertifizieren lassen e Aufstellung eines Finanzierungskonzeptes: Genehmigungskosten von 15.000 Euro und Baukosten einer Müllfalle von 30.000 Euro müssen finanziert werden. Wir kümmern uns um Sponsoren, allerdings wäre eine öffentliche Finanzierung sehr wünschenswert e Aufstellung eines Betriebskonzeptes: Ehrenamtliches Engagement zusammen mit der Stadt Köln, um ein langfristiges betreiben der Müllfallen zu ermöglichen « Aufstellung eines Entsorgungskonzeptes: Für die Anfangsphase muss ein Entsorgungskonzept und ein öffentlicher Auftrag der AWB bewilligt werden Ich bitte um Ihre die Unterstützung der Kölner Müllfallen. Ich freue mich auf Ihre Antwort und wünsche Ihnen schon mal eine schöne Vorweihnachtszeit. Beste Grüße Nicolas Schweigert Müllfallen im Rhein - Kein Müll Schwimmt an Köln vorbei Nicolas.schweigert@outlook.com 0049 175 30 34684 -
3- AN_0820_2021_Gem_Antrag_nach_167_3_CDU_
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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen CDU-Fraktion FDP-Fraktion Volt-Fraktion An die Vorsitzende des Rates der Stadt Köln Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 14.06.2021 AN/0820/2021 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Rat 24.06.2021 Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, bitte setzen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates am 24.06.2021: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt 1. die AWB zu beauftragen während der Open-Air-Saison zusätzliche Reinigungsleistungen auf ausgewählten Grünflächen und öffentlichen Plätzen zu erbringen, die in dieser Zeit besonders intensiv genutzt werden und ein hohes Besucheraufkommen haben. Außerdem wird die Verwaltung beauftragt weitere mobile Toiletten aufzustellen, insbesondere an solchen Stellen, an denen es bisher keine bzw. zu wenig öffentliche Toiletten gibt. Sicherzustellen ist auch die regelmäßige Reinigung der Toiletten. Stadtweit sollen insgesamt 15 Flächen berücksichtigt werden. Dies sind: Linksrheinisch Nord: ▪ Eigelstein ▪ Wilhelmplatz ▪ Altstadtpromenade ▪ Hans-Böckler-Platz ▪ Helios-Gelände / Vogelsanger Straße / Oskar-Jäger-Straße Linksrheinisch Süd: ▪ Karl-Schwering-Platz - 2 - ▪ Moselstraße / Uni-Mensa ▪ Severinsviertel ▪ Chlodwigplatz ▪ Rodenkirchener Riviera Rechtsrheinisch: ▪ Rheinpromenade ▪ Auenweg / Sachsenberg ▪ Kalker Hauptstraße / Postplatz ▪ Poller Wiesen ▪ Porzer Rheinpromenade 2. die erste Umsetzungsphase noch in der Sommersaison 2021 zu realisieren. 3. eine Werbekampagne zu erarbeiten und umzusetzen, mit der Bürgerinnen und Bürger sensibilisiert werden, ihren Müll nicht in Grünflächen und Parks liegen zu lassen. 4. eine Evaluation der zusätzlichen Reinigungen durchzuführen, um die Leistungen gegebenenfalls für die Saison 2022 anzupassen. 5. Neben der Sauberkeit auf den oben genannten Flächen, sollen darüber hinaus Initiativen, die insbesondere die Sauberkeit des Rheinufers und des Rheins fördern, wie z.B. die Müllfalle im Rhein, unterstützt werden. 6. Die Finanzierung erfolgt aus dem Teilplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft; Teilplanzeile 20. Begründung: Die Grünflächen und Plätze in der Stadt werden in der Sommersaison von Bürgerinnen und Bürgern intensiv als Erholungsraum und zur Freizeitgestaltung genutzt. Leider geht dies ein- her mit enormen Müllmengen, die auf den Grünflächen und Plätzen zurückgelassen werden. Um ein gepflegtes Stadtbild zu erhalten, sind daher zusätzliche Reinigungsleistungen erfor- derlich. Diese werden aus dem städtischen Haushalt finanziert und nicht über die Gebühren. Zusätzliche Reinigungsleistungen können einen Beitrag zu einem gepflegten Stadtbild leis- ten, sie sind aber sehr teuer. Wichtiger ist, dass alle Bürgerinnen und Bürgern Verantwortung übernehmen und sich nicht nur zuhause, sondern auch beim Besuch von Grünflächen und Parks um die Entsorgung ihres Mülls kümmern. Daher soll für den Sommer 2022 eine ent- sprechende Werbekampagne gestartet werden. Mit Hilfe der Evaluation wird sichergestellt, dass die Maßnahmen an den Orten mit dem höchsten Bedarf umgesetzt werden und zu dort zu den richtigen Zeiten erfolgen. Mit freundlichen Grüßen Lino Hammer Niklas Kienitz Grüne-Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Breite Lucas Sickmöller FDP- Fraktionsgeschäftsführer Volt-Fraktionsgeschäftsführer -
2- Eingabe
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Zus °> EX Re ; 1ip.ek x <® NR ,, cd Kart FETT ® Tel ME a 2 m K.R.A.K.E Kein Müll Kommt An Köln Vorbei Müllfallen im Rhein Christian Stock & Nicolas Schweigert db K.R.A.K.E K.R.A.K.E AS KRAKE Wurde 2016 von Christian Stock ins Leben gerufen und immer wieder Plastikhinterlassenschaften am Rheinufer aufsammelte Müllsammelaktionen, Exkursionen & interaktive Workshops Rhine Clean Up 20019 kamen rechts- und linksrheinisch insgesamt knapp 2 Tonnen Müll zusammen, die von über 500 Kraklingen gesammelt wurden Facebook (3000+ Mitglieder) und Webseite Die Krake hat immer mehr Arme wr.Te]24| = Hunderte von Helfern säuberten am „Rhine-Clean-Up-Tag“ das Stromufer VON DOMINIC ROLTGEN Wenn Christian Stock sich aufel nes verlassen kann, dann ist es die Tatsache, dass immer mehr Helfer den Schauspieler und In itlator der K.RAKE. (Kölner Rhein -Aufräum- Kommando Einheit) bei seinen Müllsammel Aktionen unterstützen. Auch am Samstag folgten wieder meh. rere hundert Menschen seinem Ruf und befreiten beim europa weiten Rhine-Clean-Up-Tag die Flussufer der Stadt von allerlei Unrat Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Zahl der insgesamt an der Aktion Beteiligten laut Veranstalter auf 20 000 verdop pelt werden. Rund 100 Kommu, nen machten beiknapp 200loka ben Aktionen entlang des Stroms talt, Insgesamt 170 Tonnen Müll sollen ersten Schätzungen nach an diesem Tag zusammenge kommen sein. HENRIETTE REKER (62) SAMMELT MÜLL VS ®& “|OBERBÜRGERMEISTERIN HENRIETTE REKER (62) SAMMELT MÜLL 15.09.20190727 @a0s IPRHINE CLEAN UP MIT 20.000 FREIWILLIGEN Köln- Jedes Jahr gelangen hunderte Tonnen Abfall über den Rhein ins Meer. Freiwillige der Aktion "Rhine Clean Up" ‚wollen deswegen aufräumen. Am Samstag kamen Tausende Menschen an das Rheinufer, unter anderem Kölns ‚#,Oberbürgermeisterin Henriette Reker. K.R.A.K.E Plastik im Rhein Laut OceanCleanUp fließen jährlich über 146,600 kg Plastik durch die verschiedenen ‚Mündungen des Rheines in die Nordsee ... ze 1°: OCEAN 5 CLEANUP Apeidoort TNesHagUR tz oetermeer { 1,300 kg Deift Quelle: https://theoceancleanup.com/sources/ K.R.A.K.E A” Plastik im Rhein ... Plastik schwimmt auch bei uns im Rhein und wird Stück für Stück Richtung Nordsee getragen "= Auf 32 m an der Kölner Zoobrücke habe ich einen großen blauen Müllsack an Plastik gesammelt K.R.A.K.E K.R.A.K.E Kein Müll Schwimmt in Köln Vorbei Wir wollen zwei Müllfallen in Köln am Rhein installieren Unser Ziel ist es, dass „kein Müll an Köln vorbeischwimmt“ Wir wollen ein nachhaltiges und kontinuierliches Arbeiten mit den verschiedenen Partnern in der Stadt Die Müllfallen sammeln 24 Stunden an 365 Tagen im Jahr K.R.A.K.E "Ar Müllfallen Modulaufbau Schwimmender Fangkorb mit Öffnung gegen die Fließrichtung, Plastik schwimmt in die Falle und wird gesammelt; Fische und Vögel werden nicht gefährdet Die Müllfalle soll verschiede Module haben: a) ein großes stabiles Modul, b) ein kleineres feineres Modul und c) ein Mikroplastik Modul Frontalansicht Seitenansicht Wasser 0,5 Meter im Wasser 2 bis 3 Meter Breite K.R.A.K.E Kein Müll Schwimmt an Köln Vorbei " Projektziele: Zwei Müllfallen für Makroplastik im Rhein zu platzieren und diese langfristig zu betreiben Um die Effektivität zu prüfen wollen wir noch in 2020 eine Müllfalle platzieren Aufbau eines nachhaltigen Entsorgungskonzeptes zusammen mit der AWB Wissenschaftliche Begleitung mit der Rheinstation der Universität zu Köln Entwicklung eines Mikroplastikfilters " Kosten: Genehmigung: 10 000 Euro Müllfalle Makroplastik: 30 000 Euro Mikroplastikmodul: 30 000 Euro Betreibung & Entsorgung: ? » Mögliche Finanzierung soll über die Stadt und Sponsoren organisiert werden » Müllfallen werden so platziert, dass ... ... möglichst viel Plastik im Fluss erfasst wird ... die Schifffahrt nicht beeinträchtig wird (außerhalb der Fahrrinne, Bojen) ... sie trotz verschiedener Fließgeschwindigkeiten und Wasserstände fest verankert sind K.R.A.K.E Genehmigung und Platzierung » Beantragung der Genehmigung beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Köln "» Voraussetzung keine Gefährdung der Schifffahrt » Drei Orte wurden identifiziert um Müllfallen zu platzieren Stammheimer Ufer, nahe Niederländer Ufer, Zoobrücke RTHC Steg Es gibt verschiedene Möglichkeiten die Müllfalle zu entleeren: » Entleerung durch Entnahme des schwimmenden Fangkorbes im Wasser per Kran vom Ufer oder Schiff, hierbei wird der gesamte Korb einmal entnommen (Bild links), entleert und wieder in das schwimmende Gestell eingesetzt » Alternativ kann der Müll mit Hilfe eines Förderbandes direkt in einen Container auf einer schwimmenden Plattform gesammelt werden Idee: Gesammelter Müll kann kategorisiert werden, ähnlich wie beim Projekt von Greenpeace “The Story of Stuff Project 8 THE STORY OFL, K.R.A.K.E "AS Nachhaltig und Kontinuierlich «= Wir suchen Partner, um den Betrieb der Müllfallen nachhaltig und langfristig sicherzustellen _ "= Um dies zu gewährleisten, wären a) ein Betrieb durch die Stadt Köln, mit AWB und WSV; b) eine externe Firma zu gründen oder zu beauftragen oder c) ehrenamtliches Engagement vorstellbar =» Die Themen Plastikmüll und Müllvermeidung sind bei Städten, Behörden und NGOs ein zentrales Anliegen; bei ihren Bemühungen können die KRAKE und die Kölner Müllfallen aktiv mitwirken =» Plastikmüll wird gesammelt » Müllfallen sind öffentlichkeitswirksam » Müll wird zurück in die Kreislaufwirtschaft geführt » Recyclen von Müll: wiederverwertbare Teile könnten direkt weiterverwertet werden, z.B. wiederverwertbares Plastik kann mit Hilfe von neuster Technik, wie 3D Druckern, in neue Gegenstände verwandelt werden (Rotterdam Recycle Island) $ Be K.R.A.K.E Wissenschaftliche Begleitung =» Um die Effektivität der Müllfallen zu zeigen, sowie Langzeitstudien zur Plastikmüllbelastung im Rhein durchführen zu können, streben wir eine Zusammenarbeit mit (lokalen) Wissenschaftler*innen an "= Wir sind bereits im Kontakt, um mögliche Kooperationen zu etablieren, u.a. mit der Rheinstation der Universität zu Köln K.R.A.K.E Ale Aktueller Prozess & Nächste She Unterstützung und Finanzierung Projektmanagement Crowdfunding; Petition Stadt Köln (finanzielle und aktive Unterstützung) Bund Umweltamt Land NRW Umweltamt (Vernetzung, Wissenschaft und Finanzierung) Sponsoren identifizieren und akquirieren Erstellung eines Forschungsprojektes "= Wasserstraßen und Schifffahrtsamt Köln G a "= Bauplan und Baukosten enenmigung " Statik Prüfung, externe Zertifizierung "= Umweltprüfung Entwicklung eines Piloten zusammen mit Dirk Longree (Erfinder aus Köln) Prüfen der Effektivität der ersten Kölner Müllfalle Entwicklung eines Mikroplastikfilters . Wissenschaftliche Begleitung Realisierung & Bau Erarbeitung des Entsorgungskonzeptes mit AWB und Stadt Köln Entleerung & Nachhaltige und kontinuierliche Lösung für den schwimmenden Müll (Recyclen von Plastik Entsorgung und Müll) K.R.A.K.E Ko Müllfallen in Europa und der Welt Ocean Clean Up: Interceptor " https://theoceancleanup.com/rivers/ London Projekt Thames21: mehrere Müllfallen auf der Thames. » Fast wöchentliche Entleerung » Herstellung in einer kleinen Englischen Schweißerei, betrieben von der Port Authority https://www.youtube.com/watch?v=n7YJXNfJwdgq Rotterdam Projekt Recycleisland: 2 Müllfallen in den Kanälen =» https://www.recycledisland.com/?lang=de The Great Bubble Barrier (Amsterdam) » https://thegreatbubblebarrier.com/en/ (EU) Müllfallen in Australien (Horbat City), USA (Baltimore), Indien » https://stormwatersystems.com/ (AUS, USA) "» https://www.bandalong.com.au/ (AUS) . "» https://www.agrawater.com/ (India) » https://www.mrtrashwheel.com/ (USA) K.R.A.K.E Mikroplastik Filter « Mit Hilfe von Longree Technik (Erfinder '" des Algomaten), wollen wir einen Modul zum Filtern von Mikroplastik entwerfen = Die Auswirkungen von Mikroplastik (kleiner als 5 mm) werden aktuell von der Wissenschaft noch untersucht; trotzdem wurde Mikroplastik bereits in vielen Bereichen nachgewiesen, in die es eigentlich nicht gehört (z.B. Essen) Bisher gibt es keine Müllfalle weltweit, die Mikroplastik filtert 10“m 10m 10%m Smm Mesoplastic imm _ smm large 25cm Nanoplastic Microplastic Macroplastic Small Abb. 1: Einteilung der verschiedenen Plastikgrößenklassen in der (aquatischen) Umwelt von Nano- (< 1 um) bis Makroplastik (> 2.5 cm) (Bezeichnungen auf Englisch nach Van Cauwenberghe et al., 2015) @ other (foam, foil, pellets) Ü spherules transparent 0 spherules opaque 0 fibres m fragments 20,000 15,000 10,000 r N 5,000 ZZ22Zr7rrrrrZar2DZ2rrDZrDZrazrarHaHH 1 Rotterdam (NL) Zuilichem (NL) \ Rees (DE) +Duisburg (DE) +Leverkusen (DE) FBad Honnef (DE) Mainz (DE) + Seltz/Rastatt (FR/DE) Strassbourg/Kehl (FR/DE) +Basel (CH) " Referenzen - Holm, Mani et al. 2015 = daily freight of over 191.6 million microplastics particles at and beneath the surface are discharged towards the North Sea = North Sea is highly polluted with microplastics K.R.A.K.E Dan keschön Kontakt KRAKE: http://krake.koeln/ K.R.A.K.E Kontakt KRAKE Müllfallen: giee Nicolas Schweigert 2 echgik Nicolas.schweigert@outlook.com 0049 175 30 34684 Für Haus, ns und Veranstaltungen Christian Stock krake@krake.koeln K.R.A.K.E Ar Müllfallen XS WSV und Müllfallen > Wasserstraßen- und « \VSV Köln hat den Auftrag die Bundeswasserstraßen zu unterhalten ang "» Wir könnten zusammen... ... Die ersten Müllfallen in Deutschland realisieren und damit innovativer Vorreiter für Deutschland werden ... Umweltschutz vorantreiben ... Deutschlands Wasserstraßen sollen wieder naturnaher werden! Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ initiiert vom Bundes Verkehrs- und Umweltministerium =» Miteinander im Fluss zwischen Schifffahrt und Umweltschutz gefunden werden » Gesetzlicher Rahmen: Landes Abfallgesetz LAfbG https://recht.nrw.de/lmi/owa/br text anzeigen?v_id=10000000000000000534 K.R.A.K.E ; Platzierung beim RTHC "= In einem Gespräch mit dem beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Köln gab es den Vorschlag, dass man am Ende des Stammheimer Bogens eine Müllfalle platziert "» Möglichkeiten ... ... Vor oder nach dem Steg des RTHC (A) ... Irgendwie als Zusatz zum Steg des RTHC (B) _ » Die Sicherheit des Rudersports muss oberste Priorität haben Wir würden uns sehr über einen Austausch mit dem RTHEC freuen.
Beratungsverlauf
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13.09.2021
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
TOP 6.1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: geändert beschlossen
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