Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 27. August 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (64)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
4.2
Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
zur Kenntnis genommen -
4.3
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.1
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3.2
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.4.1
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
vertagt -
4.5.1
BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698
abgelehnt -
4.6
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6.1
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagt -
4.7.1
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagt -
4.7.2
BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944
abgelehnt -
4.8
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
vertagt -
4.8.1
BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963
abgelehnt -
4.9
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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4.9.1
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
zur Kenntnis genommen -
4.9.2
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
zur Kenntnis genommen -
4.9.3
BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- und Textilcontainern" (DS241129)
abgelehnt -
4.10
Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.10.1
Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
zur Kenntnis genommen -
4.10.2
Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
abgelehnt -
4.11.1
Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13
Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.13.1
Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.14.1
Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.15.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.16
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.16.1
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.17
Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.18
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.19
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.20
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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6
Empfehlungen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Information über die Niederschriften zu den Sitzungen des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 7. März und 26. April 2024
zur Kenntnis genommen -
9.2
Zukunft des Stadthaus-Areals: Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
240.4 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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