Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 27. August 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
Ergebnis: vertagt
BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89
Ergebnis: vertagt
BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- und Textilcontainern" (DS241129)
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Empfehlungen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Information über die Niederschriften zu den Sitzungen des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 7. März und 26. April 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft des Stadthaus-Areals: Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2024 · 240.4 KB
Details
- Beginn
- 27.08.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 27.08.2024 23:59 Uhr