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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 27. August 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (64)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.06.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Kanälen in sozialen Netzwerken für den Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.2

    Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  9. 4.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu: Auslagerung des geplanten Discounters aus dem Schlosshöfe-Projekt in den II. Bauabschnitt des Projektes Südspitze (jeweils Mehlem) - Beschlussvorlage 240101

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.3

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 4.3.1

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.3.2

    Schildergrößen gemäß StVO in Tempo-30-Zonen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.4

    Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 4.4.1

    Bürgerantrag: Verbesserungen im Bereich des Hundefreilaufs in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg

    vertagt
  16. 4.5.1

    BBB-ÄA "Bürgerantrag auf sofortigen Stopp und gemeinsame Begehung von Fahrradstraßen-Markierungsarbeiten in Bad Godesberg" DS240698

    abgelehnt
  17. 4.6

    Bürgerantrag: Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 4.6.1

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung - Ausreichende Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 sowie Sanierungsbeginn 2025 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 4.7

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt
  20. 4.7.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt
  21. 4.7.2

    BBB-ÄA "Bürgerantrag Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen - DS240944

    abgelehnt
  22. 4.8

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern Nr. 73 - 89

    vertagt
  23. 4.8.1

    BBB-ÄA "Bürgerantrag auf Parkerlaubnis-Markierung im Bereich Promenadenweg vor den Häusern 73 - 89 - DS 240963

    abgelehnt
  24. 4.9

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  25. 4.9.1

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.9.2

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    zur Kenntnis genommen
  27. 4.9.3

    BBB-Änderungsantrag "Beschilderung an Glas- und Textilcontainern" (DS241129)

    abgelehnt
  28. 4.10

    Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 4.10.1

    Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung

    zur Kenntnis genommen
  30. 4.10.2

    Bürgerantrag: Installation von Kleinwindanlagen ohne Baugenehmigung

    zur Kenntnis genommen
  31. 4.11

    Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)

    abgelehnt
  32. 4.11.1

    Bürgerantrag: Radwegvarianten im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)

    zur Kenntnis genommen
  33. 4.12

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.13

    Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 4.13.1

    Bürgerantrag: Zusätzliche Verwaltungsstruktur in Bonner Ortsteilen

    zur Kenntnis genommen
  36. 4.14

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 4.14.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung und möglichen Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Redemöglichkeit für Bürgervereine

    zur Kenntnis genommen
  38. 4.15

    Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 4.15.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Berechnung der Elternbeiträge

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 4.16

    Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 4.16.1

    Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 4.17

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 4.18

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 4.19

    Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 4.20

    Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5

    Beschlüsse

  47. 6

    Empfehlungen

  48. 7

    Anhörungen

  49. 8

    Anregungen

  50. 9

    Mitteilungen

  51. 9.1

    Information über die Niederschriften zu den Sitzungen des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom 7. März und 26. April 2024

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.2

    Zukunft des Stadthaus-Areals: Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.3

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  54. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  55. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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