Nov 05

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 05. November 2019 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/1022/2019/1 · Vorlagen

4.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/1022/2019 · Vorlagen

5

Entscheidungen

5.1

Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen

V/0958/2019 · Vorlagen

5.2

Umgestaltung der ehemaligen Spielplatzfläche an der Brunostraße zur Grünfläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umgestaltung der ehemaligen Spielplatzfläche an der Brunostraße zur Grünfläche

V/0855/2019 · Vorlagen

5.3

Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster-Mitte

V/0970/2019 · Vorlagen

5.4

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezi…

V/0538/2019 · Vorlagen

6

Anhörungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die über…

V/0539/2019 · Vorlagen

6.2

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weg…

V/0977/2019/1 · Vorlagen

6.3

Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung - Stellungnahmen - Satzung…

V/0823/2019 · Vorlagen

6.4

Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

V/0824/2019 · Vorlagen

6.5

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.6

Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zur Promenade

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zur Promenade

V/0966/2019 · Vorlagen

7

Berichte

7.1

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch…

V/0964/2019 · Vorlagen

8

Haushalt

8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-M…

V/1026/2019 · Vorlagen

8.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2019 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2017-2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

11

Verschiedenes

Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
05.11.2019 17:05 Uhr
Ende
05.11.2019 18:11 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage