Nov 17

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Donnerstag, 17. November 2016 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (29)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: eingebracht

3

Beantwortung von Anfragen

3.1

- Verlagerung des Reitervereins Amelsbüren (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2016)

4

Berichte

4.1

Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: vertagt

4.3

Vorstellung von Bauvorhaben am Derkskamp, Amelsbüren

5

Entscheidungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Hiltrup, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Wahl und Wiederwahl der Schiedspersonen für den Bezirk 16 Münster-Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Fahrradabstellplätze am Bahnhof Amelsbüren ausbauen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Anträge zur Erarbeitung von Stadtteilentwicklungskonzepten bzw. Durchführung von Stadtteilentwicklungswerkstätten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Abs. 1 Schulgesetz)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.6

Ausweitung der Öffnungszeiten in den städtischen Hallenbädern

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.7

Beratung des Haushaltsplanes 2017 sowie Ergebnis- und Finanzplanung 2020

7

Vorschläge u. Anregungen / Anträge

7.1

Verkehrsberuhigung durch Freiburger Kegel an der Vennheide

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Streckenführung der Buslinie 18 anpassen

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

7.3

Netzlückenschluss für den Radweg am Kappenberger Damm endlich herstellen

Ergebnis: eingebracht

7.4

Tempo 30 auf der Davertstraße

Ergebnis: eingebracht

7.5

Erhöhung der Zügigkeiten Hiltruper Grundschulen zum Schuljahr 2017/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verschiedenes

Details

Beginn
17.11.2016 17:00 Uhr
Ende
17.11.2016 18:30 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup