Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 21. August 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (132)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
vertagt -
2.2.1
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
vertagt -
2.3
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.3.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.4
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.4.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.5
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.6
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.6.1
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.7
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
vertagt -
2.7.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
vertagt -
2.8
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
vertagt -
2.8.1
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
vertagt -
2.9
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.3.1
Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.3.2
Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.4
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.5
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.6
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.7
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06
zur Kenntnis genommen -
6.4
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039 und 232039-01)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.4.1
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.5.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
abgelehnt -
6.7.1
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
abgelehnt -
6.8.1
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9.1
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.11
Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
vertagt -
6.15.1
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof [Hausnummer ausgelassen]" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087
abgelehnt -
6.17.1
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof [Hausnummer ausgelassen]" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.18.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.19
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.20
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.2
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
vertagt -
6.22
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Oberkassel Süd hier: Vorstellung der Vorplanung und Variantenauswahl für den Haltepunkt stadteinwärts
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.23.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.24
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.24.1
Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.24.2
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.25
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28
FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53113 Bonn
verwiesen -
6.30
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Bröhlweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.31
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.32
Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
vertagt -
6.34
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Antrag 241198: Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
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6.34.1
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Stellungnahme der Verwaltung 241198-01 ST: Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
-
6.35
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.35.1
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
zurückgezogen -
8.2.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
zurückgezogen -
8.3
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
ohne Votum -
8.5
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.7
Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.2
Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
zur Kenntnis genommen -
12.4
CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5
Kita-Erweiterung An der Umkehr
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5.1
CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6
Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
12.8
Aktueller Sachstand zum RKG-Gelände in Beuel-Pützchen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
478.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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