Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 21. August 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (132)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: vertagt
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: vertagt
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: vertagt
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: abgelehnt
Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039/232039-01)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße 27 hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße 90 bis 115
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof 12" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof 12" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Oberkassel Süd hier: Vorstellung der Vorplanung und Variantenauswahl für den Haltepunkt stadteinwärts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße 8, 53113 Bonn
Ergebnis: verwiesen
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Bröhlweg 11, 53229 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Empfehlungen
Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: zurückgezogen
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: ohne Votum
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Kita-Erweiterung An der Umkehr
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum RKG-Gelände in Beuel-Pützchen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2024 · 478.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 21.08.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 21.08.2024 23:59 Uhr