mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 21. August 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (132)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    CDU-Anfrage: Kindertageseinrichtung in der Wohnanlage Ledenhof – Bonn-Beuel-Vilich

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

    vertagt
  6. 2.2.1

    CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg

    vertagt
  7. 2.3

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  8. 2.3.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    vertagt
  9. 2.4

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  10. 2.4.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  11. 2.5

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  12. 2.6

    CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  13. 2.6.1

    Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  14. 2.7

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    vertagt
  15. 2.7.1

    Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen

    vertagt
  16. 2.8

    FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b

    vertagt
  17. 2.8.1

    FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b

    vertagt
  18. 2.9

    Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald

    vertagt
  19. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  21. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 6

    Beschlüsse

  23. 6.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.1.1

    Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.2

    Bürgerantrag: Umwandlung der Weinheimstraße in eine Anliegerstraße

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2

    Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.2.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2.2

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.2.3

    ST zum Bürgerantrag: Umwidmung der „Radweg-Alternative Burgweg in Beuel-Vilich“ in einen gemeinsamen Geh- und Radweg mit VZ 240

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.3

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  31. 6.3.1

    Bürgerantrag: Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  32. 6.3.2

    Bürgeranträge 232039 und 232039-01: Beeinträchtigung/ Entfernung eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.3.3

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  34. 6.3.4

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 6.3.5

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen]

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.3.6

    Bürgerantrag: Erhalt einer Linde im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039/232039-01)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 6.3.7

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch einen Lindenbaum im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] hier: Ergänzende Stellungnahme zu den weiteren Bürgeranträgen 232039-03, 232039-04, 232039-05, 232039-06

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.4

    Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße [Hausnummer ausgelassen] (Bezug zu 232039 und 232039-01)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.4.1

    Vor-Ort-Begehung zum Standort eines Lindenbaumes im Bereich Guardinistraße 27 (Bezug zu 232039 und 232039-01)

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 6.5.1

    Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.5.2

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Verkehrsführung und Begrünung in der Bahnunterführung Gerhardstraße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.6

    Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Goetheallee

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.7

    Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend

    abgelehnt
  46. 6.7.1

    Bürgerantrag: Aufhebung Einfahrtverbot im Bereich Burghofstraße aus Ungarten/Oberholtorf kommend

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.8

    Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße

    abgelehnt
  48. 6.8.1

    Bürgerantrag: Aufhebung des - mit Ausnahme von Fahrrädern und Linienverkehr - aus Richtung Bonn-Oberholtorf geltenden Einfahrverbotes in die Burghofstraße

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.9

    Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.9.1

    Bürgerantrag: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit in der Stiftsstraße auf Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  51. 6.10

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  52. 6.10.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen für den Streckenabschnitt Löwenburgstraße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  53. 6.11

    Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.11.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Umlaufsperre auf dem Fuß-Radweg im Bereich Forstweg

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.12

    Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel

    vertagt
  56. 6.12.1

    Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel

    vertagt
  57. 6.13

    Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  58. 6.13.1

    Bürgerantrag: Verlegung der Glascontainer am Radweg Rheinaustraße/Auffahrt Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.14

    Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.14.1

    Bürgerantrag: Verbesserungsmaßnahmen am Bahnhof Beuel

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.15

    Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße

    vertagt
  62. 6.15.1

    Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße

    vertagt
  63. 6.16

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  64. 6.16.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.17

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof [Hausnummer ausgelassen]" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087

    abgelehnt
  66. 6.17.1

    Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof [Hausnummer ausgelassen]" in Bonn-Oberkassel - Bezug zu DS 241087

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.18

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 6.18.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  69. 6.19

    Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße

    vertagt
  70. 6.20

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.20.1

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.20.2

    Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.21

    Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße

    vertagt
  74. 6.22

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestelle Oberkassel Süd hier: Vorstellung der Vorplanung und Variantenauswahl für den Haltepunkt stadteinwärts

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.23

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    vertagt
  76. 6.23.1

    Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes

    vertagt
  77. 6.24

    CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  78. 6.24.1

    Vertagungsbitte zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  79. 6.24.2

    ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee

    vertagt
  80. 6.25

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 6.26

    CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 6.26.1

    CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 6.27

    Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 6.28

    FDP/CDU/BBB-Dringlichkeitsantrag: Anbringung eines Zusatzschildes Parken nur für PKW vor dem Kindergarten St. Pius an der Ringstraße.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.29

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53113 Bonn

    verwiesen
  86. 6.30

    Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Bröhlweg [Hausnummer ausgelassen], 53229 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.31

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.32

    Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.33

    Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51

    vertagt
  90. 6.34

    Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    • Antrag 241198: Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
  91. 6.34.1

    Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Parksituation Landgrabenweg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 6.35

    CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 6.35.1

    CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 7

    Empfehlungen

  95. 7.1

    Umbenennung eines Teilstücks der Straße Rückelswiese in Beuel-Hoholz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 8

    Anhörungen

  97. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt
  98. 8.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    zurückgezogen
  99. 8.2.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    zurückgezogen
  100. 8.3

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 8.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    ohne Votum
  102. 8.5

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.6

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 8.6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 8.7

    Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 9

    Stellungnahmen

  107. 10

    Anregungen

  108. 10.1

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    vertagt
  109. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  110. 12

    Mitteilungen

  111. 12.1

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 12.2

    Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 12.3

    Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    zur Kenntnis genommen
  114. 12.4

    CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 12.5

    Kita-Erweiterung An der Umkehr

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 12.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 12.6

    Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 12.7

    Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.8

    Aktueller Sachstand zum RKG-Gelände in Beuel-Pützchen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 12.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  121. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  122. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz