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Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel

Stellungnahme der Verwaltung 241087-01 ST vom 16.07.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 21.08.2024 in der Bezirksvertretung Beuel zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 17.06.2024

    Anregungen und Beschwerden

    241087, federführend: Stabsstellle Bürgerbeteiligung.

  2. 16.07.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 21.08.2024 zuletzt

    Bezirksvertretung Beuel

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.16.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 241087-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Bürgerantrag: Optimierung der Parksituation im Bereich "Am Buschhof" und "Kalkuhlstraße" im Ortsteil Oberkassel Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 21.08.2024 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung hat die Situation in der Kalkuhlstraße und Am Buschhof geprüft. Auf der Kalkuhlstraße kann das Parken auf dem breiten Gehweg zwischen den Einmündungen Am Buschhof und Königswinterer Straße mittels Beschilderung legalisiert werden. Der übrige Abschnitt in Richtung Rhein ist dafür nicht ausreichend breit, so dass hier Parkvorgänge auf dem Gehweg nicht erlaubt werden können. Gegen die Einrichtung eines (zusätzlichen) Haltverbots in der Straße Am Buschhof bestehen keine Bedenken, da aus Platzgründen schon heute nur auf einer Seite geparkt werden kann. Beschlussvorschlag für Bezirksvertretung Beuel: Dem Bürgerantrag wird entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung entsprochen. Mit diesem positiven Votum der Bezirksvertretung Beuel ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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