Sep 14

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Donnerstag, 14. September 2017 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (25)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Bekanntgabe

4.2

Stellungnahmen

5

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

5.1

Rathaus - barrierefreie Erschließung Bürgerhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Neubau und Nutzung Bürgerbad Handorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Stadtplanung

6.1

Bebauungsplan Nr. 561- Erweiterter Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bebauungsplan Nr. 578 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.3

Bebauungsplan Nr. 584 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verkehr

7.1

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Verwendung der Fördermittel nach § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) für das Jahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Dauerhafte Fortführung des Verkehrssicherheitsprogramms

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.5

Am Borggarten - geplanter Fahrbahnteiler

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauvorhaben

8.1

Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes (Badestr. 10a)

Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag

8.2

Wohnbebauung mit SuperBioMarkt (Hammer Str. 126)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verschiedenes

9.1

Preisgerichtsstruktur bei städtebaulichen Wettbewerben

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
14.09.2017 17:00 Uhr
Ende
14.09.2017 18:48 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage