Rechnungsprüfungsausschuss
Dienstag, 30. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (17)
Gleichstellungsrelevante Themen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstandsbericht zur Zukunft des Abendmarktes auf dem Rudolfplatz Anfrage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2026, TOP 7.3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einnahmesituation Außengastronomie Anfrage von Engelbert Rummel Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2026, TOP 4.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Umzug des Autonomen Zentrums Anfrage von Werner Marx Rechnungsprüfungsausschuss 17.03.2026, TOP 7.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Fördermittel an Interkulturelle Zentren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion zur Tätigkeit der Findungskommission und zur Prüfung der Eignungsvoraussetzungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussvorlagen
Mitteilungen
Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024 Rechnungsprüfungsausschuss 19.03.2024, TOP 6.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 31. Mai 2026 Rechnungsprüfungsausschuss 03.02.2026, TOP 6.1
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen
Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Beantwortung der schriftlichen Anfragen von Werner Marx zum Abendmarkt auf dem Rudolfplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend der Fördermittelvergabe an Interkulturelle Zentren (AN/0198/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 30.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 30.06.2026 18:00 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)