Mandari Insight

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 28. Mai 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (51)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bewohnerparken in Weiden-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bewohnerparken in Weiden-Nord

1100/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Lövenicher Sportplatz / Widdersdorfer Landstraße - Beantwortung der Anfrage AN/0485/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Lövenicher Sportplatz / Widdersdorfer Landstraße - Beantwortung der Anfrage AN/…

1457/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Parksituation am Weidener Wochenmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parksituation am Weidener Wochenmarkt

AN/0754/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

AN/0806/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich

AN/0807/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Inwieweit entsprechen „Dixi-Klos“ auf den Wochenmarktplätzen des Stadtbezirks den gesetzlichen Hygiene-Vorschriften

Ergebnis: Kenntnis genommen

Inwieweit entsprechen „Dixi-Klos“ auf den Wochenmarktplätzen des Stadtbezirks…

AN/0808/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße

AN/0810/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark

AN/0811/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche Hand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche H…

AN/0809/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Anwohnerschutzkonzept Straße Am Römerhof in Köln Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anwohnerschutzkonzept Straße Am Römerhof in Köln Junkersdorf

AN/0744/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Altglascontainer Linnicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Altglascontainer Linnicher Straße

AN/0757/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Verbesserung der Beleuchtung des Fußweges an der Luxemburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Beleuchtung des Fußweges an der Luxemburger Straße

AN/0753/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Beflaggung zum Kölner CSD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beflaggung zum Kölner CSD

AN/0756/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Sanierung der Radwege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung der Radwege

AN/0755/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Antrag Spazierwege Weiden-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag Spazierwege Weiden-Süd

AN/0752/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Überprüfung der Ampelschaltung auf der Berrenrather Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung der Ampelschaltung auf der Berrenrather Straße

AN/0739/2018 · Antrag nach § 3 BV3 (FDP)

8.1.8

Rüchnahme des Beschlusses der Bezirksvertretung zur Erneuerung der Signalanlage Bachemer Strasse/Lindenburger Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rüchnahme des Beschlusses der Bezirksvertretung zur Erneuerung der Signalanlage…

1784/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Auusübung des Anhörungsrechtes gemäß 3 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreini…

1631/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.1

265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28.…

0995/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.2

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: geändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

1037/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

1075/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

1069/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.1.2

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht Bezirk 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht Bezirk 3

0156/2018 · Mitteilung BV

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Durchgangsverkehr auf der Amselstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Durchgangsverkehr auf der Amselstraße

1236/2018 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Umwandlung in eine unbefristete Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Tree House Swans gGmbH"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umwandlung in eine unbefristete Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; …

1581/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

1220/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

49

Bericht über die Weidener Grabkammer durch Professor Horn

50

Vorstellung der neuen Flüchtlingskoordinatorin für die Stadtbezirke Rodenkirchen und Lindenthal Frau Kaiser

51

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.2.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.2.

AN/0820/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

Gremien

Details

Beginn
28.05.2018 16:00 Uhr
Ende
28.05.2018 17:25 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal