Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Montag, 24. Juni 2024 um 17:05 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (23)
Allgemeines
Verpflichtung von Herrn Dr. Klusemann (Nachfolge Herr Karaman) SPD
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schwachstellenanalyse und Handlungspaket zur Qualitätsverbesserung der Stadtbahnlinie 4 (Az.: 02-1600-43-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach §24 GO: Aufnahme der Förderung von Reisekosten für Schützenvereine außerhalb öffentlicher Verkehrsmittel in die Sportförderichtlinie, AZ: 214/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Parkgebühren an Krankenhäusern", Az.: 10/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Vorlagen der Verwaltung
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Optimierung der systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen
Mündliche Anfragen
Schriftliche Anfragen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen
Mündliche Mitteilungen
Schriftliche Mitteilungen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Öffentliche Mülleimer, Aktenzeichen 13/24 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Freilauf-Zeiten für Hunde, Aktenzeichen 17/24 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Petition "GyNeSa - Schüler*innen Initiative gegen Rechts"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag zu TOP 4.1 „Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden“
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Ende
- 17:53 Uhr
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