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Rat

Donnerstag, 13. November 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (62)

  1. 1

    Eröffnung der Ratssitzung

  2. 2

    Bestellung der Schriftführung

  3. 2.1

    Bestellung der Schriftführung für den Rat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3

    Vereidigung und Amtseinführung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 3 GO NRW

  5. 4

    Verabschiedung der ehemaligen Stadtverordneten

  6. 5

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 6

    Verpflichtung der Ratsmitglieder nach § 67 Abs. 3 GO NRW

  8. 7

    Bekanntgabe der Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Rates

  9. 7.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.09.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  10. 7.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 8

    Wahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen nach § 67 Abs. 1 GO NRW

  12. 8.1

    Festlegung der Zahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 1 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 8.1.1

    BBB-Änderungsantrag: Festlegung der Zahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 1 GO NRW Antrag zur Vorlage 253741

    abgelehnt
  14. 8.2

    Wahl der Stellvertreter*innen des Oberbürgermeisters nach § 67 Abs. 2 GO NRW

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 9

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 10

    Beschlüsse

  17. 10.1

    Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gemäß § 40 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung (KWahlO)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 10.2

    Bildung eines Wahlausschusses für die im Jahr 2030 stattfindenden Kommunalwahlen (Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeisterin / Oberbürgermeister) und die Wahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der laufenden Ratsperiode.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 10.3

    Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge hier: Benennung von zwei Ratsmitgliedern und deren Vertretung als Vertreter*innen in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland nach der Kommunalwahl 2025 sowie die Entsendung eines beratenden und stellvertretenden Verwaltungsmitglieds in den Naturpark Siebengebirge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 10.4

    Besetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: Institutsausschuss des Rheinischen Studieninstituts für Kommunale Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 10.5

    Benennung von drei Ratsmitgliedern als Delegierte für die Konferenzen der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW in der Ratsperiode 2025 bis 2030

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 10.6

    Fraktionszuwendungen ab 01.11.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 10.6.1

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion: Fraktionszuwendungen ab 01.11.2025

    abgelehnt
  24. 10.7

    Änderung der Geschäftsordnung sowie der Hauptsatzung des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 10.7.1

    Änderungsantrag von Grüne, Linke, Volt, Die PARTEI, BSW und SBI: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204

    abgelehnt
  26. 10.7.2

    CDU/SPD/FDP-Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 10.7.3

    Änderungsantrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 212204

    nicht abgestimmt
  28. 10.7.4

    BBB-Änderungsantrag: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Drucksachengruppe 212204

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 10.8

    10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 10.8.1

    Grüne-Änderungsantrag: 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.8.2

    Volt-Änderungsantrag 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035

    zurückgezogen
  32. 10.8.3

    BBB-Änderungsantrag: 10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -) Antrag zur Vorlage 253035

    abgelehnt
  33. 10.9

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 10.10

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Kölnstraße im Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.11

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.12

    10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 10.13

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 11

    Anträge

  39. 11.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 11.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 11.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 11.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 11.2

    BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste

    abgelehnt
  44. 11.2.1

    BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  45. 11.2.2

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste

    abgelehnt
  46. 11.3

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 11.3.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 11.4

    Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion: Fehlendes Einvernehmen mit dem Stadtrat

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  49. 12

    Mitteilungen

  50. 12.1

    Erstattung der Kosten für Fehlfahrten im Rettungsdienst – Sachstand zur landesweiten Diskussion

    zur Kenntnis genommen
  51. 12.2

    Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  52. 12.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  53. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  54. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
20:55 Uhr

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