Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 10. Mai 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (56)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
vertagt -
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
beschlossenungeändert beschlossen
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4.1.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.2.1
Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg
abgelehnt -
4.3.1
Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter
abgelehnt -
4.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5.1
Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6.1
Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.9.1
Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10.1
Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.12.1
Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164662 - Uni trifft City
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Beteiligungskonzept Uni trifft City
zur Kenntnis genommen -
5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164663 - Platz der Kinderrechte
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164664 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164665 - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164666 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, „Schlossallee“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Beteiligungskonzept „Lärmaktionsplanung der 4. Runde“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Bebauungsplan 6224-4 "Buschdorfer Straße" - Beteiligungskonzept
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beteiligungskonzept
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
226.2 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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