mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 10. Mai 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (56)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023

    vertagt
  5. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023

    vertagt
  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.1.1

    Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  10. 4.2.1

    Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.3

    Bürgerantrag: Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg

    abgelehnt
  12. 4.3.1

    Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  13. 4.4

    Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter

    abgelehnt
  14. 4.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.5

    Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.5.1

    Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  17. 4.6

    Bürgerantrag: Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.6.1

    Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.7

    Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.8

    Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.9

    Bürgerantrag: Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 4.9.1

    Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.10

    Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 4.10.1

    Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 4.11

    Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.12

    Bürgerantrag: Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 4.12.1

    Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.13

    Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5

    Beschlüsse

  30. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164662 - Uni trifft City

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.1.1

    Beteiligungskonzept Uni trifft City

    zur Kenntnis genommen
  32. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164663 - Platz der Kinderrechte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.3

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164664 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.4

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164665 - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.5

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164666 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, „Schlossallee“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.6

    Beteiligungskonzept „Lärmaktionsplanung der 4. Runde“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.7

    Bebauungsplan 6224-4 "Buschdorfer Straße" - Beteiligungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.8

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beteiligungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6

    Empfehlungen

  40. 6.1

    18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 7

    Anhörungen

  42. 8

    Anregungen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  46. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  47. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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