Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 10. Mai 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (56)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2023
Ergebnis: vertagt
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Überprüfung und Überarbeitung der Sicherungsmaßnahmen im Vorfeld von Hochwassern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg
Ergebnis: abgelehnt
Touristisches Leitbild für die Stadt Bonn/Segment Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Balkonkraftwerke für Mieter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens "Hans-Georg-Masuhr" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Prof. Dr. Ernst J. Kiphard in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beteiligung der Straßenanlieger an den Einnahmen aus der Bewirtschaftung der vor ihren Gebäuden liegenden Parkflächen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Senkung der Straßenkehrgebühren für Anlieger, bei denen die Stadt die an der Anliegerstraße liegenden Parkflächen bewirtschaftet und die Anlieger über die Straßenreinigungsgebühr für die Reinigung der Flächen herangezogen werden
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Errichtung und Unterhaltung eines (städtischen) Gymnasiums im Beueler Norden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mehr Klimaschutz durch optimierte Buslinienführung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Klimaplan umsetzen, Zukunft des Frankenbades sichern,
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung des kostenpflichtigen Bewohnerparkens in der Brunnenallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Festsetzung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zur Beschleunigung des ÖPNV auf der Römerstraße zwischen Augustusring und Bushaltestelle Friesenweg, ersatzweise Bushaltestelle Bataverweg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlüsse
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164662 - Uni trifft City
Ergebnis: geändert beschlossen
Beteiligungskonzept Uni trifft City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164663 - Platz der Kinderrechte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164664 - Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164665 - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164666 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, „Schlossallee“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligungskonzept „Lärmaktionsplanung der 4. Runde“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 6224-4 "Buschdorfer Straße" - Beteiligungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beteiligungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
18. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn sowie 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Mitteilungsvorlage zum Mitwirkungsverfahren „Bönnsche Viertel – Lebendige Räume für Menschen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.08.2023 · 226.2 KB
Details
- Beginn
- 10.05.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 10.05.2023 23:59 Uhr