Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 30. März 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (66)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

Ergebnis: vertagt

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2

Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3

Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.4

Bürgerantrag: Keine Maßnahmen gegen die Nutria-Population in der Bonner Rheinaue

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Keine Maßnahmen gegen die Nutria-Population in der Bonner Rheinaue

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.13

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.14

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.15

Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.15.1

Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bürgerantrag: Ausbau eines Teiles des Rheinauensees in einen Badesee

Ergebnis: abgelehnt

4.16.1

Ausbau eines Teiles des Rheinauensees in einen Badesee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18

Bürgerantrag: Regenerative Energieen stärken

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.19

Bürgerantrag: Veröffentlichung von Teilhaushalten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.19.1

Veröffentlichung von Teilhaushalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.20

Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.20.1

Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.21

Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.21.1

Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark

Ergebnis: vertagt

4.21.2

Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark

Ergebnis: vertagt

4.22

Bürgerantrag: Beschleunigung Linie 66

Ergebnis: zurückgezogen

4.22.1

Beschleunigung Linie 66

Ergebnis: zurückgezogen

4.23

Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.24

Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.25

Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164645 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6424-1 "Studierendenwohnheim Pariser Straße" in Bonn Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164647 Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn (UKB)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.3

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Angsträume in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

„Haus der Jugend: Neukonzeptionierung und Umbau zu einem zeitgemäßen Jugendkulturzentrum“ – Konzept zur Beteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs: Arbeitstitel “Support your local venues”

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Sachstand Sanierung des Frankenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

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14

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18

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19

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20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.05.2022 · 782.0 KB

Details

Beginn
30.03.2022 18:00 Uhr
Ende
30.03.2022 23:59 Uhr