Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 30. März 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (57)
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
vertagt -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.2
Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.3
Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4
Bürgerantrag: Keine Maßnahmen gegen die Nutria-Population in der Bonner Rheinaue
abgelehnt -
4.5
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.6
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.10
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.14
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.15.1
Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Ausbau eines Teiles des Rheinauensees in einen Badesee
abgelehnt -
4.17
Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.18
Bürgerantrag: Regenerative Energieen stärken
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.19
Bürgerantrag: Veröffentlichung von Teilhaushalten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.19.1
Veröffentlichung von Teilhaushalten
zur Kenntnis genommen -
4.20
Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.20.1
Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.21
Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.21.1
Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
vertagt -
4.21.2
Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
vertagt -
4.22
Bürgerantrag: Beschleunigung Linie 66
zurückgezogen -
4.22.1
Beschleunigung Linie 66
zurückgezogen -
4.23
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.24
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.25
Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164645 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6424-1 "Studierendenwohnheim Pariser Straße" in Bonn Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164647 Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn (UKB)
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
abgelehnt -
6.1.1
Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.2
„Haus der Jugend: Neukonzeptionierung und Umbau zu einem zeitgemäßen Jugendkulturzentrum“ – Konzept zur Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kulturelles Förderprogramm des Stadtbezirks Bonn mit Mitteln des Bürger*innendialogs: Arbeitstitel “Support your local venues”
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Sachstand Sanierung des Frankenbades
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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