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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 26. Mai 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (19)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Radwege in Köln, Az.: 07/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Kommunale Spielraumplanung - Zielerfüllungsquoten - "Netto"- qm² beachten“, Aktenzeichen 36/25

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - Zugeparkte Feuerwehrzufahrt, Verkehrsdienst und Polizei, AZ 25/25

Ergebnis: geändert beschlossen

2.4

Bürgereingabe nach § 24 GO - Verunreinigungen durch Taubenkot in Bahnunterführungen, Az. 92/24; Az. 111/24; Az. 120/24, Az. 153/24

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Zwei Behindertenparkplätze vor dem Ärztehaus Unter Linden einrichten, AZ 71/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

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