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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 22. April 2021 um 16:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (15)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Fährt in Zukunft keine Müllabfuhr mehr?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der AfD-Fraktion Kosten für illegale Müllentsorgung

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Änderung des § 3 Abs. 1 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 12.04.2010

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

2. Sachstandsbericht zum Abfallwirtschaftskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

14

A Vortrag Benchmarking Präsentation der Ergebnisse durch die INFA GmbH, Herrn Adloff

15

zu A Benchmarking Müllabfuhr und Stadtreinigung bei der AWB Köln GmbH - Berichtsjahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.04.2021

Details

Ende
16:48 Uhr

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