Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 18:03 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (49)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

1.1.1

BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2.1

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3

Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

Ergebnis: zurückgezogen

5.4

BBB-Antrag: Störungen im Umfeld der Ermekeilkaserne

Ergebnis: abgelehnt

5.4.1

BBB-Antrag: Störungen im Umfeld der Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.1

Angsträume in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5.3

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.6

Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6.1

Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6.2

CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387

Ergebnis: abgelehnt

5.7

FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.7.1

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.8

Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8.1

Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

Ergebnis: abgelehnt

5.9.1

Naturschutzgebiet Lyngsberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.2

CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anregungen

7.1

Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Mitteilungen

8.1

Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2022 · 203.7 KB

Details

Beginn
20.10.2022 18:03 Uhr
Ende
20.10.2022 19:05 Uhr