mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (49)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.1.1

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.2

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 5.2.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 5.3

    Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

    zurückgezogen
  14. 5.4

    BBB-Antrag: Störungen im Umfeld der Ermekeilkaserne

    abgelehnt
  15. 5.4.1

    BBB-Antrag: Störungen im Umfeld der Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.5

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.5.1

    Angsträume in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.5.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 5.5.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 5.6

    Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.6.1

    Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.6.2

    CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387

    abgelehnt
  23. 5.7

    FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 5.7.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.8

    Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.8.1

    Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.9

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    abgelehnt
  28. 5.9.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    zur Kenntnis genommen
  29. 5.10

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6

    Empfehlungen

  31. 6.1

    Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  32. 6.2

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 7

    Anregungen

  34. 7.1

    Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 7.1.1

    Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315

    zur Kenntnis genommen
  36. 8

    Mitteilungen

  37. 8.1

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  38. 8.2

    Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  39. 8.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  40. 9

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  41. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:05 Uhr

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