Hauptausschuss
Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (49)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.1.1
BBB-Anfrage: Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
zurückgezogen -
5.4
BBB-Antrag: Störungen im Umfeld der Ermekeilkaserne
abgelehnt -
5.4.1
BBB-Antrag: Störungen im Umfeld der Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
5.5
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5.1
Angsträume in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6.1
Koalitionsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung
zur Kenntnis genommen -
5.6.2
CDU-Änderungsantrag - Gewinnung von Personal in der Kindertagesbetreuung Antrag zur Vorlage 220387
abgelehnt -
5.7
FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.8
Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8.1
Koalitionsantrag - Mehr Bio und Regionalität bei städtischen Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
5.9
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
abgelehnt -
5.9.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
zur Kenntnis genommen -
5.10
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.2
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Anregungen
- 7.1
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7.1.1
Gewichtsverstöße bei Verkehrszeichen 315
zur Kenntnis genommen -
8
Mitteilungen
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8.1
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
8.2
Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
8.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
9
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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