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Energiekosten Kulturbetriebe

Dringlichkeitsantrag eingebracht von CDU Grüne 222079 vom 18.10.2022

abgelehnt Stand: Am 01.12.2022 im Hauptausschuss abgelehnt.

Verlauf

  1. 18.10.2022

    Dringlichkeitsantrag

    Gestellt von CDU-Frak, Fraktion.

  2. 18.10.2022

    Kulturausschuss

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.4, Empfehlung.

  3. 20.10.2022

    Hauptausschuss

    vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

    TOP 5.10, Entscheidung.

  4. 01.12.2022

    Stellungnahme der Verwaltung

    222079-01 ST, federführend: 41 Kulturamt.

  5. 01.12.2022 zuletzt

    Hauptausschuss

    abgelehnt

    TOP 5.6, Entscheidung.

  6. Termin unbekannt

    Sitzung

    Entscheidung.

Dokumente

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    Dringlichkeitsantrag öffentlich 222079 —— Antragsteller/in: MdL Guido Déus Christoph Jansen Dr. Ursula Sautter CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn 18.10.22 Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe Beratungsfolge Kulturausschuss 18.10.2022 Empfehlung Hauptausschuss 20.10.2022 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Viele, insbesondere private, Kulturbetriebe in Bonn sind durch den massiven Anstieg der Energiekosten in ihrer Existenz bedroht. Sie sind auf sofortige Abhilfe und eine Perspektive angewiesen, wie sie die gestiegenen Kosten in den kommenden Monaten abfedern können. Inhalt des Dringlichkeitsantrags Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend einen Vorschlag zu machen, in welcher Form ein städtischer Beitrag dazu geleistet werden kann, die hohen Energiekosten, insbesondere der privaten Kulturbetriebe in Bonn abzumildern und die Betriebe so vor drohenden Schließungen zu bewahren. Begründung Der extreme Anstieg der Energiepreise bedroht die Existenz zahlreicher Kultureinrichtungen in Bonn. Dieser Anstieg tritt zeitgleich mit einer Situation ein, in der die Corona-Hilfsleistungen für Kulturakteure ausgelaufen sind und die Kosten durch weitere Faktoren, z.B. erheblich höhere Personalkosten durch neue Tarifabschlüsse, ohnehin stark gestiegen sind. Die Stadt ist hier in der Verantwortung, Kulturbetriebe zu schützen und deren Erhalt zu sichern. Für den Sportbereich hat die zuständige Dezernentin den Vereinen bereits Sonderhilfen angekündigt (https://ga.de/sport/regional/energiekrise-in-bonn- stadt-unterstuetzt-sportvereine_aid-77208903); nun müssen zeitnah Unterstützungsleistungen für die Kulturszene folgen. Andere Städte haben diesen Schritt bereits vor Monaten initiiert, z.B. Hamburg (https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburg-will-Kultur-in-Energiekrise- helfen-,brosda246.html) Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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