Hauptausschuss
Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (61)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.1
Angsträume in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.1.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
vertagt -
5.2.1
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
vertagt -
5.3
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
abgelehnt -
5.3.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
zur Kenntnis genommen -
5.4
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
zur Kenntnis genommen -
5.5
Standortsuche Stadtmuseum Bonn: Beauftragung Machbarkeitsstudie
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
abgelehnt -
5.6.1
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
zur Kenntnis genommen -
5.7
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
vertagt -
5.8
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.9
FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zurückgezogen -
5.9.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
5.10
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.1
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11.1
Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565
zur Kenntnis genommen -
5.12
BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz
abgelehnt -
5.12.1
BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz
zur Kenntnis genommen -
5.13
Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg
beschlossengeändert beschlossen
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5.14
PCB-Belastung Förderschule am Hügel
zurückgezogen -
6
Empfehlungen
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6.1
Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
abgelehnt - 6.3
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6.4
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Ergebnis zum Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung
zur Kenntnis genommen -
7.3
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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61
Formalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
245.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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