mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (61)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 5.1.1

    Angsträume in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.1.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.1.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.2

    CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk

    vertagt
  17. 5.2.1

    CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk

    vertagt
  18. 5.3

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    abgelehnt
  19. 5.3.1

    BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.4

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.4.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.5

    Standortsuche Stadtmuseum Bonn: Beauftragung Machbarkeitsstudie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.6

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe

    abgelehnt
  24. 5.6.1

    Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.7

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    vertagt
  26. 5.8

    Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.9

    FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zurückgezogen
  28. 5.9.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  29. 5.10

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 5.10.1

    Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5.11

    Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.11.1

    Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.12

    BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz

    abgelehnt
  34. 5.12.1

    BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz

    zur Kenntnis genommen
  35. 5.13

    Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.14

    PCB-Belastung Förderschule am Hügel

    zurückgezogen
  37. 6

    Empfehlungen

  38. 6.1

    Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.2

    Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“

    abgelehnt
  41. 6.3

    Besetzung der Einigungsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.4

    Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.5

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.6

    Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.7

    Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.8

    Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.9

    Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7

    Mitteilungen

  49. 7.1

    Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.2

    Ergebnis zum Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.3

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  52. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  53. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 61

    Formalia

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz