Hauptausschuss
Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstandsanfrage zu Ratsbeschluss DS 211296 vom 16.09.2021; 7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten der Wandgestaltung der Abgänge 1 – 9 an der Poststraße / Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Angsträume in Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Pilotprojekt SeniorenNetzwerk
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standortsuche Stadtmuseum Bonn: Beauftragung Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag CDU-Fraktion: Energiekosten Kulturbetriebe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: vertagt
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zurückgezogen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Städtische Erwerbsinitiative für Grundstücke des Baulandkatasters
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportliche Nutzung von bereits versiegelten Flächen unter Reuterbrücke und Bundesautobahn 565
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange bzw. zu raumbedeutsamen Vorhaben und Infrastrukturmaßnahmen. Hier: Zuordnung Beschlusskompetenz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie Kulturzentrum Hardtberg
Ergebnis: geändert beschlossen
PCB-Belastung Förderschule am Hügel
Ergebnis: zurückgezogen
Empfehlungen
Kinder- und Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln und an politischen Entscheidungsprozessen in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung neuer Stellen im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD)“
Ergebnis: abgelehnt
Besetzung der Einigungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 3. Tranche des Paktes öGD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Siegelverfahren 'Kinderfreundliche Kommune'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens Rosemarie Keltz in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis zum Prüfauftrag: Ergänzung der Stadtmöblierung in Bonn durch autarke „Smart Benches“ zwecks ökologischer WLAN- und Strom-Versorgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.01.2023 · 245.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 01.12.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 01.12.2022 23:59 Uhr